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BN bietet kleines Klimaschutz-Packerl an – „bevor wir den grossen Notfallkoffer brauchen“

Energiewende muss auch auf den Strassen und in den Büros stattfinden.


Menge Kohle für Luxus – und kein Geld für das Notwendige Jede


Energie-, Verkehrs- und Konsumwende braucht Umsetzung des Verursacherprinzips sowie von Kostenwahrheit und -gerechtigkeit - Höchst verschwenderischer Lebensstil für die Menschheit insgesamt nicht tragbar


Damit wir nicht den grossen Notfallkoffer für den Klimakollaps brauchen, bietet der BUND Naturschutz (BN) ein kleines Klimaschutz-Packerl für alle an. Darin zeigt er die gebotenen Notwendigkeiten sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit für eine ökologisch- und sozialverträgliche nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff-, Verkehrs-, Wirtschafts- und Konsumwende und einer Abkehr vom weit verbreiteten verschwenderischen und klimabelastenden Lebensstil auf.


Wegen der im Laufen befindlichen bedrohlichen Entwicklungen bzw. schon entstandenen globalen Schäden und Schädigungen wie Erderwärmung und rasender Verlust an Lebensräumen und biologischer Vielfalt, also Biodiversität, und somit der Gefährdung unserer natürlichen Lebensgrundlagen, auch durch deutlich zu hohe Flächeninanspruchnahme müsse generelle Leitlinie und Vorgabe in allen Politik- und Lebensbereichen die Ausrichtung auf die jeweils bestmögliche ökologisch nachhaltige Praxis sein.

Jedes Niveau unter der besten ökologischen Praxis muss inzwischen auch in Sachen Verkehrsentwicklung tabu sein.


Dies gelte für die behördlichen wie politischen Entscheidungsträger auf allen Ebenen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich genauso wie für jedeN einzelneN Menschen.


Das Motto „Global denken – lokal handeln“ hat laut BUND Naturschutz (BN) immer noch Geltung – in Bezug auf den ökologischen Fussabdruck, den wir hinterlassen und der Erde verpassen. Es richte sich an jede und jeden einzelnen genauso wie an Politiker und Behörden. Der Klimaschutz erfordere natürlich übergreifend nationales, ja internationales Handeln, es erübrige aber nicht das Engagement vor Ort. Daran erinnert der BUND zur „Earth Hour“ am Samstagabend. Es dürfe nicht bei symbolhaften Handlungen bleiben, sondern die dringend gebotene Energie-, Verkehrs- und Konsumwende brauche die konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips sowie von Kostenwahrheit und –gerechtigkeit.


Man zeigt dies am Beispiel der hocheffizienten dezentralen Kraftwärmekopplung auf, die mit einem hohen Wirkungsgrad Strom und Wärme gleichzeitig erzeugen und zusätzlich mit Wärmespeichern ausgestattet werden können. Unter den derzeitigen politisch-wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sei es für kommunale Energieversorger extrem schwierig, die Kraft-Wärme-Kopplung, die diese betriebswirtschaftlich sinnvoll und rentabel zu betreiben, selbst in dicht bebauten Bereichen mit relativ hoher Wärmebedarfsdichte. Initiativen, diese durch steuer- und ordnungsrechtliche Änderungen der Kostenstruktur weiter in die Rentabilitätszone zu bringen, habe man auch beim sogenannten bayerischen Energiedialog vermisst.


Dabei könnten Blockheizkraftwerke heute strom-geführt gefahren werden, wenn sie durch Wärmespeicher ergänzt werden, was zur Versorgungssicherheit und Stromnetzstabilität beitrage.


Dass man die höchst dringliche Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Schiene nicht fördere, sei geradezu eine klimapolitische Todsünde, nennt der BN ein weiteres Beispiel. Flüge müssten so weit wie möglich vermieden und auf die Bahn verlagert werden. Doch stattdessen benachteilige man seitens der herrschenden Politik, also von Staats wegen, die Bahn etwa über die Befreiung des Luftverkehrs von der Energiesteuer (Mineralölsteuer) und der internationalen Flüge von der Mehrwertsteuer, die der Staat im Fernverkehr der Bahn sogar mit dem vollen 19-prozentigen Mehrwertsteuersatz abkassiere. Keinesfalls sei der höchst verschwenderische und klimabelastende Lebensstil für die Menschheit insgesamt tragbar, wie er sich etwa in Einkaufstrips nach Paris New York oder Wochenendflüge auf die Balearen äussere.

Wenn man bei der populistischerweise ausgerufenen aber nicht wirklich vorangetriebenen Energiewende den Verkehrssektor schon bewusst ausnehme, wie im gemeinsam von den Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie sowie des Innern, für Bau und Verkehr herausgegebenen

Leitfaden zum Energienutzungsplan sei die Ernsthaftigkeit der Ankündigungen stark in Zweifel zu ziehen. Dabei sei der Sektor Verkehr immerhin für rund 30 % des Endenergieverbrauchs verantwortlich.

Von einer dringend gebotenen ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende hänge nicht zuletzt die Zukunftsfähigkeit unserer menschlichen Gesellschaft ab, für die „Earth Hour“ ein Zeichen setzen wolle.


Es gelte für alle Wirtschaftssektoren, vom Baubereich über Landwirtschaft und die gesamte Energieversorgung, dass sich ein ressourcen- und energiesparendes klima- und umweltfreundliches Verhalten durch den Marktmechanismus einstellen sollte. Bei Energieerzeugung und Energieversorgung würden sich damit die effizientesten Erzeugungs- und Versorgungsformen durchsetzen.

Statt einem für die Privilegierten lukrativen oder auch nur bequemen Weiter-So hat die Politik auf allen Ebenen zentrale grundlegende Prinzipien umsetzen: Jenes der ökologisch-sozialen Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie das Vorsorge- und Verursacherprinzip. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen. Das Prinzip „Gewinne privatisieren – Schäden und Kosten sozialisieren“ dagegen hat schon sich bisher schon schlimm genug ausgewirkt.


Grundlegend erforderlich ist dazu eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip als Bestandteil eines intelligenten ökologisch-sozialen Steuersystems, das zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum- und Verkehrsverhalten anspornt. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen und das weitere unhinterfragte Güterverkehrswachstum. Diese ist als zentrales Element einer nachhaltig-ökologisch-sozialen Energie- und Verkehrswende anzusehen, weil sie „global- und selbststeuernd“ nach marktwirtschaftlichen Prinzipien wirkt und damit auch eine Fülle bürokratischer Detailregelungen erübrigen würde. Dabei auch den Bürokratieaufwand für punktuelle und selten punktgenau eine gerechtes und ihr eigentliches Ziel erreichende Subventionierungsmassnahmen vermeiden und diese ersetzen bzw. überflüssig werden liesse.


Die Politik muss also eine deutlich höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit herstellen auf nationaler Ebene genauso wie global betrachtet und damit eine ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende unterstützen. Unter anderem eben mit einem intelligenten ökologisch-sozialem Steuersystem, das Leistung belohnt, aber auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achtet. Das den "Faktor" menschliche Arbeit grundsätzlich entlastet und den Energie- und Ressourcenverbrauch verteuert, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten belastet - planbar und berechenbar für die Wirtschaftssubjekte.


Mit höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal-„oder auch „Gutverdienern“. Im Gegenzug muss mit einer deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit und mit adäquaten Mindestlöhnen, viel höherem steuerlichen Grundfreibetrag zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen und entsprechender Anpassung der Sozialleistungen ist zu erreichen, dass jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist. Wobei eine Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss. Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis gleichbleiben oder sogar sinken.


Dass jedeR auf einer soliden Einkommensbasis aber auch zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und verantwortlichem Verhalten einerseits angespornt und andererseits durch die gerechte Einkommensverteilung auch befähigt wird. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen. Mit diesem globalen Denken und globalsteuerndem Handeln lasse sich die ökologische mit der sozialen Dimension in Einklang bringen, was gleichbedeutend mit mehr Frieden für Mensch und Natur sei. Nur unter diesen Prämissen habe die symbolische Aktion „Earth Hour 2016“ Sinn und Berechtigung, um die Notwendigkeit zum Handeln für den Klimaschutz aufzuzeigen, wozu am Samstag von 20.30 bis 21.30 Uhr rund um den Globus viele Lichter ausgehen sollten – auch um die Wichtigkeit des Energiesparens durch kleine Massnahmen wie das Ausschalten nicht benötigter Geräte weit über diesen Tag hinaus zu verinnerlichen.