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BUND: Atomkraft muss Geschichte werden! Energiewende retten - Energiesparen statt Atomgefahren über Nationalgrenzen hinweg international gefordert

Rechtzeitig vor dem Tag der Erinnerung an die Katastrophe von Tschernobyl schreibt der BUND Naturschutz Abgeordneten im Europaparlament an: Sie sollen sich für noch deutlich stärkere Anreize zum Energiesparen und zu höherer Energieeffizienz und so für die nötige ökologische Wende in allen Bereichen auch auf der europäischen Ebene stark machen. Der BN sieht Energiesparen und höhere Energieeffizienz als Mittel gleichermassen gegen Klimawandel und Atomgefahren an. Somit müsse man Braunkohle- und Atomstrom komplett überflüssig machen.


Dazu gelte es, gleichermassen gegen ungezügelten Energie- und Fleischhunger wie auch dem ungezügelten Profitstreben von Agrar-, Chemie-, Auto- und Energiekonzernen auf Kosten der Allgemeinheit und unserer Nachkommen entgegenzutreten.


Nach vielen Protestmails gegen den Weiterbetrieb vorhandener und den Bau neuer Atomkraftwerke (AKW) etwa ganz grenznah zu Bayern in Tschechien und der Slowakei sowie französischer und belgischer Schrottreaktoren stand für den 2. Vorsitzenden der BUND Naturschutz-Kreisgruppe Straubing-Bogen Johann Meindorfer fest: „Mir ham ´s atomare Risiko vollkommen satt und müssen grundlegender ans eigentliche Problem ran: an den europaweit ungezügelten Energiehunger “. Reine Lippenbekenntnisse Atomausstieg und Energiewende brächten nichts, wenn man nicht die Voraussetzung dafür schafft, dass sich ein schonender Umgang mit der Mitwelt auch finanziell rechnet und lohnt. „Über die Nationalgrenzen hinweg, über die ja auch Braunkohle- und Atomstrom in Mengen fliesst verscherbelt wird.“ Während Windenergieanlagen wegen angeblicher Netzengpässe immer wieder abgeregelt würden, liefen die AKW nahezu ungedrosselt weiter. Ihr Atomstrom verstopfe die Leitungen, die der Windstrom nutzen könnte.


Energiesparen statt Atomgefahren müsse daher international die Devise heissen. Und damit gleichermassen dem Klimaschutz Rechnung getragen wird, müsste man Braunkohle- und Atomstrom komplett überflüssig machen - mit weniger Energieverbrauch in all den Sektoren, wo der Energieverbrauch stattfindet: „Die Reduktion muss notwendigerweise weit über die Bereiche Strom, Wärme und Gebäudeheizung hinaus auch in der Landwirtschaft genauso wie bei Verkehr, Sport- und Freizeitverhalten stattfinden“, so Meindorfer. Er kommuniziert und stellt auch als stellvertretender Sprecher des BN-Landesarbeitskreises Abfall / Kreislaufwirtschaft / Ressourcenschonung die grundlegenden Zusammenhänge der grossen globalen Schäden und Schädigungen wie Erderwärmung und rasender Verlust an Lebensräumen und biologischer Vielfalt mit dem Konsumverhalten dar.


Bei allem, was unter Konsumverhalten läuft und darunter zu subsumieren ist, sei die konkrete Umsetzung der Erfordernisse einer dringend gebotenen ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar- Rohstoff-, Verkehrs- sowie einer grundlegenden Wirtschafts- und Konsumwende konsequent zu berücksichtigen.


Der BUND Naturschutz fordert von den Europaabgeordneten deren hochengagierten Einsatz für ein EU- bzw. europaweites intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem, das nach marktwirtschaftlichen Prinzipien monetäre Anreize zum Energiesparen und zu höherer Energieeffizienz für alle Wirtschaftenden wie Konsumenten schafft.


Mit deutlich veränderten Rahmenbedingungen nämlich, unter denen sich energiesparendes klima- und umweltfreundliches Verhalten aller rentiert und nicht das Verschwenden oder gar Verprassen von Ressourcen. „Dahin steuern muss der Staat, muss auch die EU uns alle, die „Wirtschaftssubjekte“ mit einem gerechten ökologisch-sozialen Finanz- und Steuersystem, das eben schonenden Umgang mit der Mitwelt auch finanziell fördert, das Abaasen des Planeten aber damit und mit den nötigen ordnungspolitischen Vorgaben verhindert oder zumindest vermindert bzw. sanktioniert,“ erklärt Meindorfer. So ein ökologisch-sozialen Finanz- und Steuersystem funktioniere nach marktwirtschaftlichen Prinzipien; Teil dessen müsse sicher die Einführung einer europaweiten Finanztransaktionssteuer sein.


Gerade nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron Angleichungen im europäischen Finanzsystem ins Spiel gebracht hat, hätten die Europaabgeordnete für ein nachhaltiges ökologisch-soziales Steuer- und Finanzsystem jetzt und sofort mit höchster Vehemenz auf gesamteuropäischer Ebene voranzutreiben und dazu dienliche Elemente aus dessen Programmatik aufzugreifen. So die Finanzierung des ökologischen Übergangs, wozu Macron an den Grenzen Europas eine CO2-Steuer einführen will. Diese dürften jedoch keinesfalls zur Stützung, Zementierung oder verdeckten Förderung bzw. Subventionierung benutzt oder gar missbraucht werden


Zudem plädierte Macron ja für eine Reform des europäischen Handels mit Kohlendioxid-Verschmutzungsrechten (CO2). Ein Preis von unter 25 bis 30 Euro pro Tonne CO2 sei nicht ausreichend. Derzeit liegt der Preis an der Börse bei etwa sieben Euro. Diesen und dessen weitere Vorschläge solle man in die richtige Richtung im ökologisch-sozial nachhaltigen positivsten Sinne lenken, zur Not auch biegen, und zum Schliessen von Schlupflöchern und Möglichkeiten zur Umgehung einer wirksamen Bepreisung von Energieverbrauch und Schadsfoffausstoss nutzen.


Die Atomkatastrophen von Tschernobyl und von Fukushima vor einigen Jahren haben laut BUND Naturschutz (BN) deutlich gemacht, dass die Atomkraft hochgefährlich und nicht beherrschbar und der Weiterbetrieb von Atomkraftwerken auch in Deutschland unverantwortlich ist. In den noch laufenden acht Atomkraftwerken in Deutschland könne jeden Tag ein großer Unfall passieren. Man fordert daher, dass der Atomausstieg nicht nur in Deutschland deutlich beschleunigt und Atomkraft endlich Geschichte werden muss. Angesagt ist für Meindorfer hingegen beherztes Energiesparen statt Atomgefahren auf der gesamteuropäischen Ebene, in grossem Stil international.


Und dabei habe das Motto „Global denken – lokal handeln“ immer noch Geltung – in Bezug auf Energie wie auf den gesamten ökologischen Fussabdruck, den wir hinterlassen und der Erde verpassen. Es richte sich an jede und jeden einzelnen genauso wie an Politiker und Behörden. Der Klimaschutz erfordere natürlich übergreifend nationales, ja internationales Handeln, es erübrige aber nicht das Engagement vor Ort.


Es dürfe bei der Energiewende allgemein auch nicht mit dem bloßen Austauschen eines Energieträgers gegen einen anderen sein Bewenden haben, zumal die fossilen Energieträger Kohle, Erdöl und Erdgas als Klimakiller bekannt seien. Zudem sei der Anbau nachwachsender Rohstoffe in Form der agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft mit Schadstofffreisetzung in Form von massivem Pestizid- und Industriedüngereinsatz mit der Folge von Grund- zu Trinkwasserverschmutzung keine Alternative zum Energiesparen und zur deutlichen Erhöhung der Energieeffizienz.

Voraussetzung für deren Gelingen sei, dass die Gesellschaft nicht weiter in Sachen Ressourcen- und Energieverbrauch grob fahrlässig weit über ihre Verhältnisse lebt. Der endgültige Atomausstieg und die dringend gebotene grundlegende ökologisch nachhaltige Energie-, Verkehrs- und Konsumwende bräuchten die konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips sowie von Kostenwahrheit und –gerechtigkeit.


Weil es zudem gelte, die soziale und ökologische Krise zusammen zu begreifen und dagegen anzugehen, brauchen wir in der derzeitigen sozialen und ökologischen Krisenlage mit immer weiter auseinanderklaffender Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung eine höhere nationale wie globale Verteilungsgerechtigkeit. Ganz zentraler Baustein, ja geradezu Grundstein und Fundament der ökologisch-sozialen Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie des Vorsorge- und Verursacherprinzips ist ein Intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem, also zunächst eine solchermassen ausgerichtete ökologisch-soziale Steuerreform, so Meindorfer. Dabei sei zu gewährleisten, dass volkswirtschaftlich sowie ökologisch nachhaltige gebotene Rentabilität mit den betriebswirtschaftlichen Interessen der einzelnen Wirtschaftssubjekte zur Deckung komme, auf der gesamteuropäischen Ebene,.


Ein Infopaket Energiesparen statt Atomgefahren „“ gibt es beim BN, Albrechtsgasse 3, 94315 Straubing, Tel 09421/2512, straubing@bund-naturschutz.de für 5 € als Schein oder Briefmarken oder Vorabüberweisung  auf das Konto 461251 des BN, Sparkasse Niederbayern-Mitte, BLZ 74250000; IBAN DE03 7425 0000 0000 461251, SWIFT-BIC BYLADEM1SRG mit vollständiger Absenderangabe und Kennwort „Energie“.