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Gerechte ökologisch-soziale Steuerreform, damit sich Energieeffizienz und Energiesparen auch finanziell lohnen

Die Klage von Herrn Kruczek als Geschäftsführer der Stadtwerke über den Aufwand für die seitens der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur übergestülpte Bürokratie sollte auf höhere politisch Ebenen weitergetragen werden. Eine aufgezwungene Doppel- bzw. Parallelverwaltung in der Funktion als Netzbetreiber einerseits und Energievertreiber anderseits ist für kleinere und mittlere Stadtwerke mit im Verhältnis ungleich höheren Kosten verbunden als für Grossversorger. Und bringt dem Verbraucher nichts, ist überflüssig, schadet uns allen, weil sie Geld bindet, das für die ausgerufene „Energiewende“ gebraucht wird und nebenbei materielle Ressourcen und Energie vergeudet.

Nötig  bleiben Investitionen von Stadt („der nachwachsenden Rohstoffe“) und Stadtwerke in die effizienteste Energiebereitstellung mittels Nahwärmenetz und gleichzeitiger Erzeugung von Strom und Wärme in Kraft-Wärme-Kopplung aus nachwachsenden Reststoffen. Auch der Energieinhalt von Gas muss bestmöglich mittels dieser Technik mit höchstmöglichen Wirkungsgraden ausgenutzt werden. Solange höchste Wirkungsgrade nicht anders erzielt und sichergestellt werden können, ist die Erweiterung des städtischen Nah-/Fernwärmeleitungssystems durch Biomasseheizkraftanlagen für jedes ausreichend kompakt bebaute oder zu bebauende  Areal mit bestmöglicher Energieausnutzung erforderlich.

Die finanziellen Rahmenbedingungen der notwendigen Energiewende haben Gesetzgeber und Regierungen in Bund und Land zu schaffen, durch Förderung energieeffizienter kommunaler Versorgungsstrukturen. Ganz übergreifend durch eine gerechte ökologisch-soziale Steuerreform, die schonenden Umgang mit der Mitwelt auch finanziell belohnt, die Ausbeutung aber verteuert. Wenn der Verbrauch von Energie und Ressourcen im Verhältnis zu den Arbeitskosten teurer und letztere gesenkt werden, lohnt sich energie- und ressourcenschonendes Investieren und Wirtschaften in Haushalten sowie privaten wie öffentlichen Unternehmen. Ein ökologisch ausgerichtetes Steuersystem erreicht dies ohne viele bürokratische und schlecht zu überwachende Einzelvorschriften. Es steuert durch Steuern in die richtige Richtung und dient dem Erhalt und der Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze, weil sich damit Energieeinsparen mehr rentiert als die „Einsparung“ von Arbeitsplätzen.

Bund Naturschutz Kreisgruppe Straubing-Bogen

Johann Meindorfer

Stellv. Kreisvorsitzender