MenuKreisgruppe Straubing/BogenBUND Naturschutz in Bayern e. V.

Ihnen ein friedvolles, gutes, gesundes, glückliches Jahr 2020, in dem alle ein auskömmliches zufriedenes würdiges gutes Leben führen können, auch alle Nutztiere mit einem Höchstmass an Tierwohl!

15.01.2020

Doch wir dürfen uns nicht einlullen lassen:

Werbung, aktives Wecken von Begierden und Begehrlichkeiten durch lauthals werbendes Schwärmen für Flugreisen oder Autofahrten mit dem Audi A- E-Sowieso zu Fussballspielen ist unvereinbar mit dem Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, unverantwortbar und unverantwortlich und muss sich in Anbetracht des angesichts der nach wie vor völlig unbefriedigenden Entwicklungen mit rasant voran fortschreitendem Klimawandel selbstredend verbieten

Wir haben heute die immer öfter auch von der Politik und der Staatsregierung inflationär kostenlos nur die üblichen Standardmassnahmen ausgegebenen bzw. zu billig vergebenen Auszeichnungen oder die oftmals angepriesenen „regionale Produkte“ auf ihre Wertigkeit zu hinterfragen und zu enttarnen. Damit wir nicht halbgaren Pseudolösungen oder Halbheiten aufsitzen. Allein Regionalität ist kein verlässliches aussagekräftiges Qualitätskriterium, wenn sie nicht auch mit nur den gesundheitsschonendsten und umweltverträglichsten Erzeugungsformen gepaart ist.

Wir müssen zunehmend aufpassen, dass wir auf keine der unsäglichen Kompensationslegenden und keine halbgaren mehrfach weichgespülten Formelkompromissen, Pseudolösungen oder Halbheiten hereinfallen, wie man sie uns mit dem Bundes-Klimapäckchen oder dem „Bayerischen Klimaschutzgesetz“ andient.

Wir müssen zunehmend aufpassen, dass wir keiner der unsäglichen Kompensationslegenden aufsitzen, die uns die Profiteure des Weiter-So in die bzw.in der bereits voll im Laufen befindliche Biodiversitäts- und Klimakrise – längst durchschaut! - immer öfter auftischen wollen.


Wo intakte Ökosysteme wie Meeresgebiete oder Regenwälder, Lebensräume hochgradig bedrohter Arten mit vielen teils uralten Bäumen für völlig überzogene vermeintlicher Bedürfnisse im Mobilitäts-, Einkaufs- und Konsumverhalten für immer weiter unwiederbringlich zerstört werden, soll man also Schäden irgendwo fernab mit dem Nachpflanzen junger Bäume „kompensieren“?


Glaubt da wirklich jemand, dass eine wirkliche Kompensation, ein wirklicher Ausgleich, eine wirkliche Wie­der­gut­ma­chung an intakten Ökosystemen mit dem Nachpflanzen junger Bäume jemals gelingen wird?


Glaubt wirklich jemand, dass sich damit die mit den Treibhausgasemissionen noch zusätzlich auftretenden Kollateralschäden „kompensieren“ lassen?


Glaubt wirklich jemand, dass sich mit dem Nachpflanzen junger Bäume - bestenfalls nach vielen Jahrzehnten, wenn überhaupt eine auch nur annähernd ähnliche Wertigkeit (von wegen jedoch Gleichwertigkeit…!) wiederherstellen lässt?



Dass man heute immer öfter bestens kontrollierte hochwertige tierqual-, antibiotika- gift- und gentechnikfreie nachhaltigen ökologie- und gesundheitsverträglichst erzeugte BIO-Lebensmittel und -Getränke gegen „regionale Produkte“ auszuspielen versucht, ist eine gezielte Masche von etlichen Stellen der öffentlichen Hand. Diese wollen damit die an sie herangetragenen Forderungen nach arten- und naturschutz- wie klimapolitisch geboten durchgängig vorbildlichem Einkauf und Beschaffung glyphosat-, gift- tierqual-, antibiotika- und gentechnikfreie gesundheitlich unbedenklichen fair erzeugte und gehandelte Lebensmittel, Getränke, Textilien aus fairer kontrolliert-biologischer Landwirtschaft, wo immer möglich argumentativ weichspülen somit das lästige zielgerichtete Tätigwerdenmüssen abwehren. Damit wollen sich Entscheidungsträger vor dem lästigen nötigen Tätigwerden drücken.

Allein Regionalität ist kein verlässliches aussagekräftiges Qualitätskriterium, wenn sie nicht auch mit nur den gesundheitsschonendsten und umweltverträglichsten Erzeugungsformen gepaart ist.

Ob als regional ausgelobte angepriesene Produkte hinsichtlich ihrer zwischen den einzelnen Urproduktions-, Herstellungs- und Verarbeitungsschritten zurückgelegten Transportweite inclusive der mit den mit allen Formen der Rohstoff-, Zusatzstoff- und Produktionsmittelgewinnung (etwa hohe energetischer Input in Form von Mineraldünger, Pestiziden, Treibstoff- und Verarbeitungsenergieeinsatz) verbundenen Umweltbelastungen und Kollateralschäden an Naturgütern ein besonderes Leistungs- oder sogar Herausstellungsmerkmal „Regionalität“ verdienen, bleibt vielfach völlig zweifelhaft.

Die Anwendung des unzureichend abzugrenzenden, zu definierenden und definierten gesetzlich nicht geschützten Begriffs „regionale Produkte“ muss auch deshalb als alleinig massgeblicher Faktor bzw. als massgebliches Beschaffungskriterium für die gesamte öffentliche Hand ausscheiden. Regionalität kann als - allerdings nachrangiges - Zusatzkriterium vorgegeben werden, denn „Bio, fair, saisonal und regional ist optimal“. Eine lange Liste Argumente belegt, warum Bio und fair besser und gesünder für alle ist

Da die BIO-Produktion die umwelt- und gesundheitsschonendste und somit beste Variante der Urproduktion darstellt, ist bei Ausschreibung, Vergabe und Einkauf / Beschaffung für die gesamte öffentliche Hand Bayerns, auch von den Kommunen sowie allen diesen unterstehenden Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts, - auch der als Kommunalunternehmen oder kommunale Beteiligungsgesellschaften organisierten oder privatrechtlich aufgestellten und geführten - Gesellschaften - Institutionen,  und Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand nach der besten ökologischen Praxis vollumfänglich in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Textilien deren Herkunft aus fairer kontrolliert-biologischer Landwirtschaft, wo immer möglich aus Bayern, verbindlich vorzugeben.

Sofern "Klimaneutralität und wirksamer Klimaschutz", ökologische "Nachhaltigkeit" durch kürzere Transportwege / Absatzwege sowie mehr Regionalität, mehr Nachfrage nach regionalen Produkten der Politik und den beteiligten gesellschaftlichen Akteuren ein echtes Anliegen ist, müssten sie dafür sorgen, dass die kontrolliert biologische Erzeugung als gesundheits- und umweltverträglichster Form der Landwirtschaft in der Region durchgängig Standard wird.

Dafür, dass auch bei regionaler Produktion weder Produktqualität der Zustand von Umweltmedien bzw. Schutzgütern wie Biodiversität / Arten und Lebensräume, Wasser, Gewässern und Boden Schaden nehmen. Auch durch eine massive Steigerung der öffentlichen Hand nach BIO-Produkten, also Erzeugnissen des Öko-Landbaus. Da fehlts noch meilenweit.

Eine gezielte Steigerung der Nachfrage der öffentlichen Hand nach fair erzeugten und gehandelten Produkten des Öko-Landbaus ist zur Förderung des ökologischen Landbaus als gesundheits- und umweltverträglichster Form der Landwirtschaft erforderlich.

Bisher aber weitgehend Fehlanzeige wie auch im sonstigen öffentlichen Beschaffungswesen noch oft üblich… auch wenn der Klimawandel bekanntlich rasant fortschreitet.

Ganz klar gilt: Alles, was hinter der besten ökologischen Praxis zurückbleibt, verbietet sich von selbst - im Verkehrsbereich genauso wie im gesamten Konsumverhalten.

Auch und gerade nach dem äusserst erfolgreichen Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt in Bayern und in Vollzug und Umsetzung von dessen Vorgaben muss unabdingbar auch die Steigerung des Öko-Landbaus auf 30 % gehören. So muss auch die Nachfrage der öffentlichen Hand nach Erzeugnissen des Öko-Landbaus und Angebot von Lebensmitteln und Getränken aus qualitätsvoller gesundheitlich hochwertiger tierqual-, antibiotika-, gentechnik- und giftfreier fairer kontrolliert biologischer Erzeugung bei allen Freizeitveranstaltungen wie auch in allen Einrichtungen mit Gemeinschaftsverpflegung auf 30 % gesteigert werden.

Eigentlich hätte und müsste man weit darüber hinaus längst eigene Initiativen der Parteien auf bzw. gegenüber allen thematisch zuständigen, befassten, involvierten oder tangierten behördlichen wie politischen Ebenen, mithin den kommunalen Ebenen, erwarten dürfen. Doch das ist nicht einmal bei den einfachsten Energiesparmöglichkeiten schlechthin, die zudem niemandem „weh tun“, geschehen.

Die Bayerische Staatsregierung und der Landtag drücken sich bisher davor, alle Aufgabenträger der öffentlichen Hand in die Verantwortung zur durchgängigen und vollumfänglich-konsequenten Umsetzung aller ökologierelevanten Vorgaben anzuhalten. Sie lassen mit ihren nur lückigen Vorgaben wieder wie damals beim Volksbegehren für das „Besseren Müllkonzept“ jede gebotene Konsequenz vermissen.


Zum Bereich umweltfreundliches öffentliches Beschaffungswesen inclusive Förderung des Absatzes von Erzeugnissen aus kontrolliert-biologischer Landwirtschaft fordern wir eine präzisere ausführlichere Formulierung aller zu verpflichtenden Akteure für Bayern. Nötig ist und ausdrücklich festzuschreiben wäre darin:


Einkauf, Beschaffung und Vergabe auch von Dienstleistungen für die gesamte öffentliche Hand Bayerns, von Staat, Gemeinden, Landkreisen, Bezirken und den sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts. also aller Institutionen und Unternehmen des Freistaates Bayerns, jener mit Beteiligung der öffentlichen Hand sowie aller der Aufsicht des Freistaates Bayerns unterstehenden bzw. von ihm verwalteten Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts - auch der als kirchliche, staatliche Unternehmen oder staatliche Beteiligungsgesellschaften organisierten oder privatrechtlich aufgestellten und geführten - Gesellschaften und Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand- sowie bei den Kommunen sowie allen diesen unterstehenden Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts, - auch der als Kommunalunternehmen oder kommunale Beteiligungsgesellschaften organisierten oder privatrechtlich aufgestellten und geführten - Gesellschaften - Institutionen, und Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand haben durchgängig und vollumfänglich nach der besten ökologischen Praxis zu erfolgen.


Dazu ist bei Ausschreibung, Vergabe und Einkauf / Beschaffung in den Bereichen Lebensmittel, Getränke, Textilien deren Herkunft aus fairer kontrolliert-biologischer Landwirtschaft, wo immer möglich aus Bayern, verbindlich vorzugeben.



Die genannten juristischen Personen sind insbesondere verpflichtet, bei der Gestaltung von Arbeitsabläufen und bei ihrem sonstigen Handeln, im Beschaffungs- und Auftragswesen und bei Bauvorhaben und Vergabe von Dienstleistungen, vorrangig Erzeugnisse und Dienstleistungen zu berücksichtigen, die sich - auch bei ihrer Herstellung und späteren Wiederverwertung - durch höchstmögliche Energieeffizienz und Umweltverträglichkeit, Langlebigkeit, Reparaturfreundlichkeit und möglichst schadlose Wiederverwendbarkeit oder Verwertbarkeit auszeichnen, im Vergleich zu anderen Erzeugnissen zu weniger oder zu entsorgungsfreundlicheren Abfällen führen und aus Abfällen hergestellt worden sind,


Dazu sind finanzielle Mehrbelastungen und Minderungen der Gebrauchstauglichkeit in angemessenem Umfang hinzunehmen.


Sie haben Dritte zu Handlungen entsprechend dieser besten ökologischen Praxis zu verpflichten, wenn sie diesen ihre Einrichtungen oder Grundstücke zur Verfügung stellen oder Zuwendungen bewilligen / gewähren. “

Die Bundesregierung und der Bundestag drücken sich bisher davor, ausnahmslos alle Aufgabenträger der öffentlichen Hand in die Verantwortung zur vollumfänglich- konsequenten Umsetzung aller ökologierelevanten Vorgaben anzuhalten.

Sie lassen mit ihren nur lückigen Vorgaben wieder alle Stellen bzw. Verwaltungseinheiten der mittelbaren Staatsverwaltung, mithin auch alle nachgeordneten Dienststellen des Bundes inclusive der bundesunmittelbaren Sozialversicherungsträger aussen vor und wieder jede gebotene Konsequenz vermissen.

Und alles, was - drunterhalb - nicht des Bundes ist. Sondern der Bundesländer, der mittelbaren Staatsverwaltung der Bundesländer, der landesunmittelbaren Sozialversicherungsträger ,der Kommunen und der sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts.

Denn Einkauf/Beschaffung für die gesamte öffentliche Hand, also aller Institutionen und Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand sowie aller der Aufsicht des Bundes oder der Bundesländer unterstehenden bzw. von ihm verwalteten Stiftungen, Anstalten und Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie bei den Kommunen hat durchgängig und nach der besten ökologischen Praxis zu erfolgen.

Nach dem äusserst erfolgreichen Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt in Bayern starten die Umweltverbände nun eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) "Bienen und Bauern retten!" mit gleicher Zielrichtung.

Diese Grosskampagne zum Erhalt der Artenvielfalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen als Voraussetzung für Lebensqualität für alle verlangt uns allen höchsten ehrenamtlichen Einsatz mit hohem Organisations- und Finanzierungsaufwand für Planung und Durchführung.

Dazu ist wieder wie damals beim Volksbegehren für das „Besseren Müllkonzept“ und beim Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ ein kräftiger Anschub gerade von den Umweltverbänden gefragt

Auch dabei, bei der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) sind wir wieder auf Unterstützung aller und aller Art angewiesen: Werbung fürs Mitmachen. also Eintragen, mit Familie und Freund*innen über die EBI und ihre Ziele sprechen, Inhalte teilen.

Wie immer gilt auch hier: Unterschreiben für als gut erkannte Ziele und Notwendigkeiten zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist gut, richtig und wichtig, gewiss.

Unterschreiben und das für Zielerreichung als nötig Erkannte in das gesamte Handeln, in das gesamte Mobilitäts-, Einkaufs- und Konsumverhalten zu implementieren, ist am besten!

Beide UN-Gremien, IPBES und IPCC, warnen eindringlich: Das Zeitfenster für Maßnahmen, um den drohenden Kollaps des Weltklimas und der Ökosysteme noch abzuwenden, werde sich sehr rasch schließen.

Wir können daher nicht länger warten. Unsere Generation ist die letzte Generation, die es in der Hand hat, wirksame Maßnahmen zur Eindämmung des Artensterbens und des Klimawandels einzuleiten.

Wenn wir jetzt nicht handeln, drohen wir laut Weltklimarat bereits in zehn Jahren den "Point of no Return" zu passieren.

Die Notwendigkeiten zum schnellsten Erreichen der Biodiversitäts-, Klimaschutzziele und der Energiewende

verlangen eindrastisches Runter mit dem Fleischkonsum sowie mit Flugreisen und Autofahrten, ein Runter mit dem Konsumniveau ganz generell.


Es brauchtein Runter mit dem Kauf von energieaufwändig hergestellten abfalllastigen schwer zu recycelnden und oft überflüssiges Nippes-, rein dekorativen Kosmetik- und kurzlebigen - auch elektronischen - Modeartikeln sowie Wegwerfartikeln aller Arten.


Wir werden den notwendigen Systemwechsel nur schaffen, wenn ein ausreichend großer Anteil der Bevölkerung die Dramatik der gegenwärtigen Krise und die Notwendigkeit rascher und wirklich wirksamer Massnahmen erkennt.

Der oft behauptete Einsatz zum (schnellstens dringlichst gebotenen!) Erreichen der Biodiversitäts-, Klimaschutzziele und der Energiewende zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist jenen Politikern nicht als ehrlich abzunehmen, die sich die dem notwendigen Wandel unserer Wirtschafts- und Lebensweise mit einem rechtzeitigen Gegensteuern, einem Umsteuern mit einem intelligenten ökologisch-sozialen Finanz- und Steuersystem hin zu einem für alle auskömmlichen ökologisch-sozial verträglichen, suffizienten Lebensstil verweigern.

Wir müssen zunehmend aufpassen, dass wir keinem Täuschungsmanöver aufsitzen, wenn Politiker mit weichgespülten Formelkompromissen, halbgaren Pseudolösungen oder Halbheiten über ihr Nicht-genug- oder Nichtstun gegen bedrohliche Fehlentwicklungen und Missstände hinwegtäuschen wollen.


Weit darüber hinaus, fernab jedweder Ablenkungsversuche erfordert jedoch die umfassende Ausschöpfung aller Flächenspar- Emissionsminderungspotentiale und Energieeinsparungspotentiale in allen Handlungsfeldern das nötige beherzte rasche zielgerichtete Tätigwerden gegen die bekannten bedrohliche Fehlentwicklungen und Missstände, gegen weitere Gesundheits- Biodiversitäts- oder Klimaschäden von allen gewählten Mandatsträgern der Parteien von allen Aufgabenträger der öffentlichen Hand, die jeweils Verantwortung tragen.

Nichts von alldem, von allen Klimaschutzmassnahmen wird und kann je zu Nullverbrauch oder Nullverkehr führen


Schon selbst die mit hohem Materialeinsatz verbundenen kosten-, energie- wie ressourcenaufwändigste Klimawandelfolgenanpassungsmassnahmen an sich verschärfen allein schon mit ihrem hohem Materialumsatz die Biodiversitäts- und die Klimakrise.


Nicht genug tun gegen bedrohliche Fehlentwicklungen und Missstände ist aber Mitursache des Sich-Weiterentwickelns, des Sich- Verstärkens dieser bedrohlichen Fehlentwicklungen und Missstände ist am teuersten.


Die Täuschungsversuche werden immer schlimmer, immer perfider.


Nichtstun kommt am teuersten, was weitere Biodiversitäts- oder Klimaschäden angeht. Und wirklich wirksamen Klimaschutz gibt es nicht vom Billig-Discounter

Doch nur mit einem grundlegendem und sektorübergreifendem Gegensteuern kann wirksame Eindämmung des Artensterbens und des Klimawandels rechtzeitig gelingen.

Grundsatz und Ziel muss ein enkelverträglicher zukunftsfähiger suffizienter Lebensstil sein, der Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft mit wirksamem Klimaschutz verbindet. Durch eine klare Rahmensetzung mit ökologisch-sozialer Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie durchgängiger Umsetzung das Vorsorge- und Verursacherprinzip. Mittels eines intelligenten ökologisch-sozialem Finanz- und Steuersystems, das Leistung belohnt, aber auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achtet. Das den "Faktor" menschliche Arbeit grundsätzlich entlastet und den Energie- und Ressourcenverbrauch verteuert, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten belastet - planbar und berechenbar für alle.

Damit wir das schaffen können, darf sich die Verschwendung von Ressourcen nicht mehr finanziell rechnen und lohnen, aber jeder muss durch gerechte Einkommensverteilung auch befähigt werden, sich sozial- und umweltverträglich-verantwortlich zu verhalten.


Zum Schutz und Erhalt der Artenvielfalt, der Biodiversität inclusive der Regenwälder und Klimaschutz ganz allgemein hilft nur ein Runter mit dem Fleischkonsum sowie mit Flugreisen und Autofahrten, ein Runter mit dem Energie- und Ressourcenverbrauch und somit mit dem Konsumniveau ganz generell.


Denn die bisherigen Trippelschritte reichen bei weitem nicht aus, um die Erderhitzung bei 1,5 ° Celsius zu stoppen und Mensch und Natur vor einem Klimakollaps zu bewahren. Eine ungebremste Erderhitzung würde zu einem katastrophalen Artensterben führen.


Die Notwendigkeiten treten ganz offenkundig und immer erdrückender zu Tage und können niemandem, der im behördlichen wie politischen Raum agiert oder sich in diesem mit ernstzunehmender und ehrlicher Motivation, für das Allgemeinwohl wirken zu wollen bewegt, verborgen geblieben sein.


Doch fehlt beim Polit-Mainstream und in der herrschenden Freizeit-, Spass-, Überfluss- und Konsumgesellschaft der Wille zum wirksamen Gegensteuern, obschon es sich seit Jahren abzeichnet, dass selbst die offiziell ausgerufenen völlig unambitionierten und halbherzigen Energiewende-, Biodiversitäts- und Klimaschutzziele grandios verfehlt werden, ohne dass etwas Entscheidendes dagegen unternommen wurde oder wird.


Sodass die Notwendigkeit zum massiven Ressourcen- und Energiesparen und deutlich höherer Energieeffizienz in allen Sektoren und auf allen Ebenen mit höchster Dringlichkeit besteht; auch auf europäischer Ebene.


Offenkundig umwelt- und klimaschädliche Projekte müssen unterbleiben. Somit verbieten sich selbstredend Investitionen in Fernstrassenausbau, die Förderung des extrem klimaschädlichen Luftverkehrs durch Flughafenausbauten und dessen Subventionierung als umwelt- und klimapolitisch unverantwortbar und völlig inakzeptabel.


Forderungen nach offenkundig umwelt- und klimaschädlichen Projekten wie weiterem Flughafen-, Fernstrassen- und Autobahnausbau müssen von allen Überlebenswilligen strikt zurückgewiesen werden.


Substanzerhalt und Ertüchtigung bzw. Ausbau der Gebäude- wie auch Verkehrsinfrastruktur der öffentlichen Hand müssen alleinig entsprechend den Anforderungen einer dringend gebotenen ökologie- und sozialverträglich-nachhaltigen Energie-, Agrar- Rohstoff-, Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende erfolgen.


Geld aus öffentlichen Kassen bzw. Haushalten, also Steuermittel dürfen nur noch in die nachweislich ökologisch- und sozialverträglich-nachhaltigsten Technologien und ökologieverträglichsten sowie gemeinschaftsdienlichen Infrastrukturen nach der jeweils besten ökologischen Praxis fliessen.


Dass sie jegliche Subventionierung von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten und Vorhaben unterlassen, das haben wir von allen Politikern einerseits einzufordern.


Und andererseits den zügigen, den unverzüglichen Ausbau funktionierender umweltverträglichster zukunftsfähiger Infrastrukturen nach ausnahmslos bester ökologischer Praxis, die es zum schnellstmöglichen Erreichen der Biodiversitäts-, Klimaschutzziele braucht.


Bus und Bahn brauchen Preis- und Erreichbarkeitsvorteile gegenüber dem Auto- und Flugverkehr mit Taktverdichtung und weiterem massiven Ausbau eines europaweite ÖPNV – und Bahnangebotes aus einem Guss.

Die Politik hat dazu den Umstieg auf Bus und Bahn zu bewerben, zu organisieren und zu bewerkstelligen. In eigener Verantwortung von Stadt, Gemeinden und Landkreisen braucht es ein vorbildlich umweltfreundliches betriebliches Mobilitätsmanagement der öffentlichen Hand. Mit vorrangiger Wahl der umweltverträglichen Verkehrsträger Fahrrad, Bus und Bahn für Dienstreisen und -fahrten, Betriebsausflüge etc. Damit muss sie zur Vermeidung unnötiger Fahrten mit Dienst-KfZ ebenso beitragen wie zur Stärkung des Bahnangebotes.


Wir müssen leider erleben, dass grosse Teile der Politik und unserer Gesellschaft nicht willig oder fähig ist zur Abkehr von der hoch schadensträchtigen, äusserst schädlichen Konsum-, Verschwendungs- und Überflusswirtschaft, vom Ausleben übertriebener Luxusbedürfnisse, also nur vermeintlicher Bedürfnisse, die weit über den wahren Bedarf zu einem zufrieden-glücklichen Leben hinausgehen,


Wir, der grosse Teil unserer Gesellschaft, leben seit längerem über unsere Verhältnisse, was den Verbrauch an natürlichen Ressourcen anbelangt, seien es Boden oder Energie. Ein Modell, das unbestreitbar nicht auf jeden der 7,2, bald vielleicht 10 Milliarden Erdenbewohner übertragbar ist. Wir werden uns mit dem uns zustehenden Anteil zufriedengeben und die Ressourcen nicht nur global gesehen, sondern auch vor Ort sogar mit einer zunehmenden Zahl an Zuwanderern, wie politischen-, Kriegs-, Wirtschafts-, Armuts- (=Verteilungsungerechtigkeits-) und Klimaflüchtlingen teilen müssen. Ein ziemlich geringes „Übel“ dürfte dabei eine angemessen verdichtete Wohnbebauung sein, die im Verhältnis zu vielen Teilen der Welt noch immer einen unvergleichlichen Luxus darstellt.


Die Politik hat beim politischen Tagesgeschäft wie bei allen politischen wie behördlichen Entscheidungen, beim organisatorischen und Verwaltungshandeln deren Vereinbarkeit mit dem Erreichen der aus übergreifender gesamtökologischer Sicht gebotenen offiziellen Energiewende-, Biodiversitäts- und Klimaschutzziele zu implementieren. Sie hat diese Vereinbarkeit generell und immer einzuhalten und sicherzustellen, ausdrücklich als Querschnittsaufgabe und somit als integraler Bestandteil jeden ministeriellen wie behördlichen Handelns.


Völlig unzweifelhaft obliegt dies - mit durchgängig umfassender vorbildhaft-umweltverträglicher fairer Beschaffungspraxis - daher zuvorderst, in allererster Linie und zuallererst der gesamten öffentlichen Hand einschliesslich aller Ministerien und deren nachgeordneten Behörden, Universitäten, Hochschulen, Sozialversicherungsträgern und Sparkassen bis hin zu Landkreis-, Gemeinde- und Stadtverwaltungen als Träger von Kliniken, Schulen, Vorschuleinrichtungen und Kindergärten oder Stadtwerken, städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungsgesellschaften sowie den Kirchen.


Immerhin lösen die Aufträge der öffentlichen Hand 14 % der Wirtschaftsleistung in der EU aus, die somit durch diese ökologierelevant zu beeinflussen sind. Sie hat zwingend und schon von Verfassung und Gesetzes wegen eine klare Vorbildfunktion und Vorreiterrolle umweltverträglicher Beschaffung zu erfüllen und private Unternehmen sowie VerbraucherInnen dabei mitzunehmen.


Wir alle, ob Unternehmen oder private VerbraucherInnen sind gefordert, bei unseren tagtäglichen Entscheidungen, bei all unserem Tun achtsam Rücksicht auf unsere Umwelt, auf unsere Mitlebewesen zu nehmen. Nach der jeweils besten ökologischen Praxis zu handeln.


Die alle - uns alle – muss zudem wiederum die Politik dazu animieren, hinlenken, soweit wir es nicht aus eigenem Antrieb, aus eigener Überzeugung, aus Verantwortungsgefühl der Allgemeinheit oder Mitwelt gegenüber, ja nicht einmal vernünftigerweise, ohnehin schon praktizieren.


Indem sie dafür Sorge trägt, dass sich die Verschwendung von Ressourcen nicht mehr finanziell rechnet und lohnt, aber jeder durch gerechte Einkommensverteilung auch befähigt wird, sich sozial- und umweltverträglich-verantwortlich zu verhalten.


Letztendlich ist die Politik nämlich gefordert, durch zielgerichtete Rahmenbedingungen uns Einzelentscheider zum sozial- wie ökologieverträglich-verantwortbaren Verhalten anzuspornen. Finanziell-fiskalisch ganz profan „über den Geldbeutel“. Da schliesst sich der Kreis: wir, die Mitglieder der Gesellschaft, haben von der Politik einzufordern, dass sie uns, den Mitgliedern der Gesellschaft, ein sozial- wie ökologieverträglich-verantwortbares Verhalten abverlangt. Und dass sie jenen von uns, den wirtschaftlich Benachteiligten, die es sich nicht leisten können, dies erst einmal ermöglichen muss.


Die Verantwortlichkeit dafür / dazu liegt unbestreitbar bei der Politik. Doch entlässt dies uns Einzelentscheider nicht aus der Verantwortung, dort wo wir Entscheidungen zu treffen haben und laufend treffen, nach der besten ökologischen Praxis zu handeln. Die Einzelentscheidung kann und soll uns schwerlich die Politik abnehmen. Sie hat jedoch den politischen, den gesetzlichen und den steuerrechtlichen Rahmen so zu setzen, dass sich für alle Einzelentscheider das sozial- und umweltverträglich-verantwortliche Verhalten nicht nur ethisch-moralisch, sondern parallel dazu auch finanziell rentiert.


Dazu eben muss es ganz grundlegend die auf ökologisch-soziale Verteilungsgerechtigkeit gerichteten wirtschafts- finanzpolitischen Rahmenbedingungen eines ökologisch-soziales Steuersystem als Überbau geben.


Denn das dafür zur Verfügung stehende Zeitfenster, in dem man noch wirksam steuernd eingreifen kann, schliesst sich in rapider Geschwindigkeit.


Das beherzte entschiedene Tätigwerden zur Ökologisierung von Landwirtschaft, Wirtschafts- und Konsumgebaren sowie die Reduzierung des Flächen- und Energieverbrauchs zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und des Klimas dürfen und müssen wir mit allergrösstem Recht von allen politischen wie behördlichen Amts- und Mandatsträgern einfordern - furchtlos wie Greta Thunberg, um das Furchtbarste gerade noch rechtzeitig abzuwenden.


Wir haben das von den Entscheidungsträgern, den politischen wie behördlichen Amts- und Mandats-trägern, die irgendwann mal gewählt werden wollten, einzufordern. Ob es ihnen gefällt oder nicht.


Man darf das erwarten und wir, der deutsche Nachhaltigkeitsverband erwarten dies mit höchstem Recht ausdrücklich von allen, die auf irgendeiner Ebene politische Verantwortung tragen (wollten). Denen, die konsequente Klimaschutzentscheidungen, blockieren haben wir bei nächster Gelegenheit die rote (Wahl-) Karte zu zeigen. Die nächste Gelegenheit dazu bietet sich in Bayern bei der Kommunalwahl am 15. März 2020.


Es gilt, die Bausteine einer dringend gebotenen europaweiten ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende mit höherer sozialer und ökologischer Verteilungsgerechtigkeit so rechtzeitig einzuleiten, dass ein Gegensteuern noch durch in Ruhe planbare steuerbare und umsetzbare Massnahmen möglich ist, bevor eine völlig aus dem Ruder laufende katastrophale Entwicklung bei Zerstörung von Biodiversität, Klimaregime und unserer natürlichen Lebensgrundlagen weitaus drastischere Szenarien diktiert.


Umgehendes nationales wie EU-weites Umsteuern im beschriebenen Sinne tut not! Nur dann wird „ein Schuh draus“, keiner mit extrem übergrossem ökologischem Fußabdruck. Sondern einer, der an die Reserven des Planeten Erde, an die Regenerationsfähigkeit der Natur insgesamt angepasst ist. Den muss sich die Gesellschaft jetzt schleunigst zusammen(-)schustern, wenn sie sich in ihrer Gesamtheit eine lebenswerte Zukunft sichern will.


Die Staatengemeinschaft, die Europäische Union, Deutschland – sie alle müssen ihre Klimaschutzambitionen mit Energiesparen und deutlich höherer Energieeffizienz in allen Sektoren erhöhen. Und zwar schnellstens. Und gleichzeitig, parallel und schleunigst den Bau neuer Kohle- und Atomkraftwerke in allen Nachbarländern bzw. allen EU-Staaten verhindern.


Den wegen der Risiken der Atomenergie gebotenen Ausstieg aus dieser Hochrisikotechnologie wie den aus Klimaschutzgründen parallel nötige und gebotene Ausstieg aus den fossile Energieträgern wie Kohle, Erdöl und Erdgas (!) organisieren


Atomkraft muss endgültig Geschichte werden! Energiewende retten - Energiesparen statt Atomgefahren und nachhaltiges ökologisch-soziales Steuer- und Finanzsystem über Nationalgrenzen hinweg international sind gefordert!

 

Das offene Aufkeimen von Forderungen, so des Linde-Aufsichtsratschefs, nach Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland mit Verweis darauf, dass man nun Atomstrom aus unsichereren Kernkraftwerken aus dem Ausland importiere, zeigt überdeutlich die höchste Dringlichkeit zum wirksamen Gegensteuern auf, zur drastischen Minderung beim Ressourcen- und Energieverbrauch, selbstredend einschliesslich des Stromverbrauchs.


Das Aufbäumen und die Unverfrorenheit der vehementen Verfechter der von Uran­abbau, Brennelementeherstellung, Bau, Betrieb, bis Rückbau der Anlage ungeklärten Frage der sicheren Endlagerung gar nicht, durchgehend nichts als schmutzigen Atomkraft, diese als Beitrag zum Klimaschutz verkaufen wollen muss deren endgültig letztes Rückzugsgefecht sein.

Denn letztlich, nicht zuletzt, handelt es sich bei Atomkraft unter Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus (Bau, Betrieb, Rückbau der Anlage, Uran­abbau, Brennelemente Herstellung) mitnichten um eine CO2-­freie Technologie. Eine Metastudie ermittelt einen Mittelwert für die Treibhausgas­emissionen von Atomkraftwerken von 66 Gramm CO2­Äquivalenten pro kWh. Dies entspricht etwa 20 Prozent der Emissionen eines Gaskraftwerks.

Vor dem Ausgleich für eine CO2-Bepreisung wiederum im Energiesektor über eine Senkung des Strompreises (!) kann man auch angesichts dessen nur warnen, haben wir doch gegen den verschwenderischen Umgang mit Energie insgesamt - mithin eben auch mit Strom – anzugehen, auch mit Instrumenten der höheren Bepreisung. Weil auch das Strompreisniveau in der jetzigen Höhe immer noch keine ausreichenden durchgängig und durchgreifend wirksamen Anreize zum Energiesparen und zu höherer Energieeffizienz zeitigt.

 Wobei schon die Verengung der Bepreisung von Energie- und Ressourcenverbrauch auf fossile Energieträger fragwürdig ist, wenn man sich besieht, dass Wirtschaftsbosse ganz offen(siv) lauthals die Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland fordern, sodass wir gegen den laufenden Bau und Betrieb von Atomkraftwerken in vielen europäischen Nachbarländern und den transeuropäischen Stromtransport von Kohle- und Atomstrom anzugehen haben

Sonst werden wir Bedrohungen durch Atomgefahren sowie gleichermassen durch den galoppierenden rasant voran fortschreitenden Klimawandel nicht los; nämlich solange nicht, wie sich das Verschwenden oder gar Verprassen von Ressourcen rentiert und nicht das energiesparende klima- und umweltfreundliche Verhalten aller.

Das erfordert den hochengagierten Einsatz für ein EU- bzw. europaweites intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem, das nach marktwirtschaftlichen Prinzipien monetäre Anreize zum Energiesparen und zu höherer Energieeffizienz für alle Wirtschaftenden inclusive der Konsumenten schafft.

Mit umfassender energieträgerübergreifender Bepreisung von Energie- und Ressourcenverbrauch.

Es kann nicht zielführend sein, dass die nötige Ausgleichs- bzw.  Entlastungskomponente für die Mehrbelastung des Energie- und Ressourcenverbrauchs wieder im Energiesektor angesiedelt wird, dass die nötige Verteuerung des Energie- und Ressourcenverbrauchs im Gegenzug mit einer Senkung des Strompreises ausgeglichen wird.

Soziale Verteilungsgerechtigkeit ist Voraussetzung dafür, dass sich alle wirtschaften- und (oft spitz) haushaltenmüssenden Konsumenten umwelt- und klimaverträglich verhalten (können).

Die Verengung der Bepreisung von Energie- und Ressourcenverbrauch allein auf fossile Energieträger kann das nicht erreichen, kann den übergreifenden gleichlaufenden ökonomischen, ökologischen und sozialen Erfordernissen nicht gleichermassen gerecht werden.

 Der Ausgleich muss vielmehr auf sozialer Seite erfolgen, um damit gleichermassen eine grundlegend höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit zu erreichen. Als wirklich wirksame glaubwürdige soziale Ausgleichs- bzw.  Entlastungskomponenten wären geeignet:

Abbau der Verteilungsungerechtigkeit infolge immer weiter auseinanderklaffender Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung


  1. ökologische Komponenten


Höhere Belastung von Energie- und Ressourcenverbrauch, damit sich generell betriebswirtschaftlich statt wie bisher Rohstoff- und Energieverschwendung das rentiert, was auch ökologisch und somit volkswirtschaftlich einzig Sinn macht


  1. Abbau von Subventionen etwa für den Flugverkehr und den motorisierten Individualverkehr, und sei es auch das Dienstwagenprivileg oder die Pendlerpauschale, die lange

Arbeitswege via Steuererstattung attraktiv macht und massgeblicher Faktor bzw. Treiber für das zunehmende Verkehrsaufkommen ist, und Umschichtung von Mitteln weg von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten


  1. Schliessen von Besteuerungslücken wie beim Flugverkehr existent und als indirekte Subvention wirkend


  1. Umbau von durch feste Grundgebühren / Fixkostenanteile degressiv verlaufenden Tarife für Strom / Energie in lineare bzw. progressive Tarife


  1. Ausgestaltung der bestehenden indirekten Steuern (wie Umsatzsteuer und sonstige Verbrauchssteuern) zu bzw. als vorrangig als Energie- und Ressourcensteuern wirkenden Steuern oder Abgaben


  1. Im Zuge dessen ist die Zuordnung zu den Mehrwertsteuersätzen zu bereinigen, wo es Verwerfungen gibt ähnlich wie lange Zeit bei der Abgabe von Speisen durch einen Mahlzeitendienst, der Mittagessen auf eigenem Geschirr an Einzelabnehmer in deren Wohnung ausgibt und das Geschirr reinigt, unterlag.


  1. 7 %- Mehrwertsteuersatz für den Bahn-Fernverkehr


  1. Einführung einer Luxussteuer in Form eines erhöhten Satzes von Verbrauchsteuern wie vorrangig der Umsatz-/ Mehrwertsteuer durch einen dritten höheren Mehrwertsteuersatz (neben dem allgemeinen 19 %- und dem ermässigten 7 %- Satz für wichtige Güter des täglichen Bedarfs) auf „ Luxusgüter“ wie Autos über der Mittelklasse, Yachten, Schmuck oder Pelze, also für Güter, die sich bei vorherrschender Betrachtung durch billig und gerecht denkende Menschen bzw. vorherrschender Meinung der einschlägigen Fachkreise wegen ihrer exklusiven Merkmale vom normalen Bedarf auch über die Grundbedürfnisse hinaus weit abheben und als Erfolgs- und Statussymbol erworben werden mit einer Luxussteuer.


B. soziale Komponenten



  1. Mit steuerlicher Heranziehung - mittels einer Digital-, Finanztransaktions- und Börsenumsatzsteuer oder einer in die gleiche Richtung wirkenden ähnlich zu benennenden Steuerart - derjenigen, die bisher nicht ihrer Finanzkraft angemessen belangt wurden oder sich der Besteuerung durch Verlegen von Unternehmenssitzen oder Geldanlagen ins Ausland entzogen haben


  1. mit viel höheren steuerlichen Grundfreibeträgen zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen


  1. mit höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal-„oder auch „Gutverdienern“. Im Gegenzug muss mit einer deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit und mit adäquaten Mindestlöhnen, viel höherem steuerlichen Grundfreibetrag zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen und entsprechender Anpassung der Sozialleistungen ist zu erreichen, dass jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist.


  1. durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise wie der Bürgerversicherung, die Kapitaleinkünfte, Dividenden, Miet- und Pachterlöse, mithin auch die Bestverdiener in die Solidarsysteme der gesetzlichen Sozialversicherung und damit in die solidarische Finanzierung der Sozialausgaben einbezieht. Dadurch sinkt bei gleichen oder sogar niedrigeren Beitragssätzen (> hierdurch Entlastung) die Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit, wovon vor allem untere Entgeltgruppen profitieren würden, bei denen eine ausreichende Entlastungswirkung allein durch Absenkung des Eingangssteuersatzes nicht eintreten würde. Wobei eine Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten auch von bisher versicherungsfreien über der Jahresarbeitsentgeltgrenze bezahlten Angestellten, Selbstständigen, Freiberuflern, Unternehmern, Beamten, Abgeordneten oder Ministern gleichermassen – bei gleichzeitig weitaus höherer Beitragsbemessungsgrenze - als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss. Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis bei höherem Leistungsniveau, ob bei Pflege oder Rente, gleichbleiben oder sogar sinken. Das dürfte eine von allen bisher benachteiligen Gruppierungen wohlgehörte Botschaft sein.


  1. mit Abschöpfung von extrem hohem Vermögen über Vermögensabgabe /-steuer bzw. Erbschaftssteuer

Dies alles ohne Gleichmacherei, aber mit Aufhebung der extrem ungerechten viel zu weit auseinanderklaffenden Einkommens- und Vermögensverteilung.

Bei Sicherstellung der Belastungs- sowie Aufkommensgerechtigkeit von Sozialversicherungsbeiträgen, Abgaben und Steuern stellt auch eine höhere Steuerquote kein Unding bzw. keinen unzulässigen, makelbehafteten oder gar unanständigen Zugriff auf Bürgers Portemonnaie dar, wenn die Abgaben- und Steuererhebung und -vollstreckung mit genügend Personal bei den Finanzämtern inclusive Steuerfahndung und damit unter Schliessung von bisher geduldeten legalen wie illegalen Steuerschlupflöchern vollständig, gerecht und regelrecht erfolgt. Und wenn die Gegenleistung stimmt und ehrlich, wie es zuzusichern ist, erfolgt, die der Staat den Bürgern erbringt - von funktionierender zukunftsfähiger Infrastruktur über gut austarierte soziale Sicherheit bis zu angemessenem Wohlstand, der die Begrenztheit des Planeten und die Belastbarkeitsgrenzen des Naturhaushaltes nicht überschreitet, sondern achtet und einhält – auch im Blick auf die gesamte Weltbevölkerung.

Dazu eben muss es ganz grundlegend die auf ökologisch-soziale Verteilungsgerechtigkeit gerichteten wirtschafts- finanzpolitischen Rahmenbedingungen eines ökologisch-soziales Steuersystem als Überbau geben. Es läuft halt letztlich immer wieder auf die Notwendigkeit zu massiven Anstrengungen zum Sparen und effizienten Einsatz von Energie hinaus, auf die wir seit Jahrzehnten beständig aus und bei vielerlei Anlässen immer wieder wohl begründet hingewiesen haben.


Das erfordert neben entsprechenden ordnungsrechtlichen Vorgaben ganz grundlegend auf ökologisch-soziale Verteilungsgerechtigkeit gepolte wirtschafts- finanzpolitische Rahmenbedingungen als Überbau.

Das ist somit nur zusammen mit dem Einsatz für ein

U- bzw. europaweites intelligentes ökologisch-soziales Finanz- und Steuersystem zu kriegen, das ressourcen- und energiesparenden umweltverträglichen Konsum und im Sinne von Effizienz und Suffizienz gleichermassen verantwortliches Verhalten belohnt, aber die Verschwendung von Energie und Ressourcen monetär stärker belastet, also verteuert.

 Die Politik muss daher eine europaweite grundlegende ökologisch nachhaltige Energie- Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende sowie eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip als Bestandteil eines europaweiten intelligent nach marktwirtschaftlichen Prinzipien wirksam steuernden ökologisch-sozialen Steuersystems in Angriff nehmen.

Und zwar für die gesamte Europäische Union.

Das Generieren von Finanzmitteln für sinnvoll sozial und ökologisch nachhaltige Zwecke hat mit erster Priorität durch Abbau von Subventionen etwa des extrem umwelt- und klimaschädlichen LKW-, Auto- und Flugverkehrs und Umschichtung von Mitteln weg von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten zu erfolgen.


 Ein Einsatz öffentlicher Steuermittel / Finanzmittel sowie Flächeninanspruchnahme mit Überbauung bzw. Versiegelung von Freiflächen ist nur noch zum Aufbau sowie Ausbau der zum schnellsten Erreichen der Flächenspar-, Biodiversitäts-, Energiespar- und Klimaschutzziele und einer ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff-, Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende dienlicher Infrastrukturen vertretbar.

Dies alles zusammengefasst bedeutet aber gleichzeitig, dass wir weit darüber hinaus aus verschiedensten Gründen und Anlässenein intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem brauchen. Mit höherer Besteuerung von Ressourcenverbrauch sowie deutlich höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal“- oder auch „Gutverdienern“ steht. Es gilt also, Sicherheitsniveau und Sozialsysteme und den Sozialstaat als solchen zu erhalten und zu verbessern ohne Mehrbelastungen für Durchschnittsverdiener. Wenn also und aus welchen nachvollziehbaren Gründen auch immer Staatshaushalt und Sozialsysteme einer höheren Mittelausstattung bedürfen, muss die Frage der Herkunft zusätzlicher Finanzmittel mit einer höheren Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten, Reichsten und Superreichen beantwortet werden. Aus Gründen der gebotenen einigermassen gerechten Verhältnismässigkeit der Einkommens- und Vermögensverteilung sowieso und ganz generell.

Zu diesem Unternehmens- und Personenkreis zählen in nicht unbedeutsamem Mass und Umfang nationale und internationale Konzerne, die „Grösstverdiener“ unter ihren Konzernlenkern und Stakeholdern/ Profiteuren, die ihre extrem hohen Einkommen, Reichtümer und Vermögen zu signifikanten Anteilen aus der Ausbeutung und auf Kosten der Bevölkerung wie auch der Biodiversitäts- und Ressourcenausstattung von Ländern der Kontinente Afrika, Asien, Mitte- und Südamerikas generiert haben

 Im Gegenzug muss auf internationaler / gesamteuropäischer Ebene mit einer Digital-, Finanztransaktions- und Börsenumsatzsteuer und einer harmonisierten deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine steuerliche Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit jedeR bei regulärer ehrlicher Arbeitsleistung in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist.

Es muss auch den Menschen aus den unteren Entgeltgruppen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, möglich sein, sich anständig und fair gegenüber Mitmenschen, Nutztieren und Natur erzeugte Produkte leisten zu können und nicht auf Pseudo-Billig-Ramsch angewiesen zu sein. Dies gilt einerseits für Konsumprodukte wie Lebensmittel der agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft, die zur Verseuchung von Grund- und Trinkwasser durch den Schadstoffeintrag in Form von massivem Pestizid- und Industriedüngereinsatz beitragen. Andererseits gilt es genauso für Gebrauchsgegenstände, insbesondere die elektrisch bzw. mit Motorkraft betriebenen. Und ebenso für die Nutzung der umweltverträglichsten Verkehrsträger Bahn und Bus.

Dass sich Menschen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, nur Discounter-Billig- Milch und –Fleischwaren aus agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft inclusive tierquälerischer Massentierhaltung „leisten können“, geht nicht an., dass sich fleissig und qualifiziert arbeitende „Durchschnitts“- oder „Normal“-verdiener auch der unteren Entgeltgruppen“ keine Bio“– Lebensmittel und keine energiesparenden Elektrogeräte leisten können“. Sie müssen mittels des ökologisch-sozialen Steuersystems zur angemessenen Teilhabe an einer sozial wie ökologisch nachhaltigen Gesellschaft befähigt werden, ihnen aber auch der gesamten Gesellschaft zuliebe: denn dann tragen sie en passant durch ihr umweltbewusst-verantwortliches Handeln – nicht nur beim Konsumieren – zur Vermeidung weiterer Schäden an Lebens- und Naturräumen mit ihrer Biodiversität sowie am Klimaregime unseres Planeten bei. Und sogar diejenigen, denen es kein Anliegen ist, umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben zu wollen. Hier wirkt die Steuerung „über den Geldbeutel“ um einiges stärker als die jahrelang an sie gerichtete Empfehlungen, Aufrufe und Appelle. Sie wirkt auch bei den Ignoranten und Realitätsverweigerern, die die ökologischen Krisen noch immer ausblenden oder verleugnen. Diese Klientel gibt es, das kann und darf man ehrbarerweise nicht aus Gründen der „political correctness“ unterschlagen, und an die kommt man nur „über den Geldbeutel“ ran und kann sie mittels in die Preise integrierten sozialen wie ökologischen Kosten an ein solidarischeres Leben heranführen, ebenso wie die genannten „willigen“ Menschen mit bisher noch „prekären“ Einkommen aus den unteren Entgeltgruppen.


Wobei abrundend eine europäische Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss. Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis gleichbleiben oder sogar sinken.


Schlüssel also, der zu ressourcen- und energiesparendem sozial- und umweltverträglichem Konsum- und auch investivem Verhalten anspornt, wäre ein intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen.


Wir haben das von den Entscheidungsträgern, den politischen wie behördlichen Amts- und Mandats-trägern, die irgendwann mal gewählt werden wollten, einzufordern. Ob es ihnen gefällt oder nicht.


Es braucht ein Umsteuern zu einem ökologisch-sozial verträglichen Andersleben in mehreren, vielen Bereichen, einen durchgängig enkelverträglichen zukunftsfähigen suffizienten Lebensstil; und zwar nicht als Entweder- Oder, sondern gleichzeitig in allen Bereichen. Parallel und schleunigst ein Herunterfahren des in einem nicht unentscheidenden Teil unserer Gesellschaft verschwenderisch hohen Konsumniveaus, auch und gerade beim Urlaubs-, Freizeit- und Mobilitätsverhalten allgemein.


Wird nicht gern gehört und gelesen. Ist aber so. Wahrheiten sind halt unangenehmer als Beschönigungen, deshalb kommen sie denen, die (wieder) gewählt werden wollen, auch so selten über die Lippen.


Doch die letztendliche Fahrt-, Reise- und Kaufentscheidung treffen die VerbraucherInnen. Wir alle, jedeR EinzelentscheiderIn. ProoderContraErhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen als Voraussetzung für Lebensqualität für alle auch in Zukunft. Dafür setzen wir uns übrigens seit langem ehrlich und beständig, beharrlich ein!

 

Sie, wir alle sind dran mit dem Mitwirken am Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und des Klimas - politische wie behördliche Amts- und Mandatsträger allen voran auf allen Ebenen ob auf EU- bzw. europaweiter, nationaler, bayerischer oder kommunaler Stadt-, Landkreis- und Gemeindeebene mit beherztem behördlichen wie politischen Tätigwerden!


Keine schlechte Botschaft doch, dass wir mit einem sozial- wie ökologieverträglich-verantwortbaren Verhalten, einem an die planetaren Grenzen angepassten Lebensstil, ein auskömmliches zufriedenes würdiges gutes schönes Leben führen, ja geniessen können.

 

In diesem ernsthaft gut-, ja bestgemeinten Sinne beste Grüsse & Wünsche also – für ein friedvolles, gutes, gesundes, glückliches Jahr 2020!