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Ihnen ein friedvolles, gutes, gesundes, glückliches Jahr 2021, in dem alle ein auskömmliches zufriedenes würdiges gutes Leben führen können, auch alle Nutztiere mit einem Höchstmass an Tierwohl!

09.01.2021

Die Naturgesetze der Begrenztheit des Planeten und somit der begrenzten Belastbarkeit des Naturhaushaltes zu brechen, zu überschreiten, rächt sich zusehends in Form katastrophaler Entwicklungen.

Im Überkonsum, beim Ausleben masslosen Einkaufs- und Konsumverhalten auch in Form von Mobilitätskonsum, explizit der masslosen Vielfliegerei, beim Ausleben übertriebener Luxusbedürfnisse, also nur vermeintlicher Bedürfnisse, die weit über den wahren Bedarf zu einem zufrieden-glücklichen Leben hinausgehen, liegen wohl die - gemeinsamen - Ursachen der katastrophalen Entwicklungen, der Klima-, der Biodiversitäts- und letztendlich auch der Pandemiekrise. Tochterkrisen der Masslosigkeitskrise, die grosse Teile der Politik und unserer Gesellschaft in ihren Fängen hat, hängen eng mit der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen zusammen. Das Ausleben masslosen Freizeit- und Spass-Mobilitäts-, Einkaufs- und Konsumverhaltens löst ja neben der Klima- und der Biodiversitätskrise letztendlich auch das schnellere leichtere und vermehrte Überspringen von Erregern wie dem COVID-19-Virus auf Menschen aus.

Denn Lebensräume sind enger geworden, der Mensch rückt den Wildtieren durch die verstärkte verschwenderische und zerstörerische Nutzung ihrer bisher ungestörten Lebensräumen wie der Regenwälder zu nahe, zu dicht auf. Artenschwund, Klimawandel und Atomgefahren beruhen gleichermassen auf einem Übermass an und Energie- und Rohstoffhunger unserer Gesellschaft.

Dazu hat ja Bundeskanzlerin Merkel jüngst gesagt "Wissenschaftlern zufolge sind in den letzten Jahrzehnten 60 Prozent aller Infektionskrankheiten von Tieren auf Menschen übertragen worden. Und das ist insbesondere auf die verstärkte Nutzung bisher ungestörter Lebensräume und die damit verbundene Nähe zu wilden Tieren zurückzuführen."

Wir müssen uns daher, soweit bei jedem einzelnen noch nicht erfolgt, einen Lebensstil aneignen, der an die Regenerationsfähigkeit der Natur insgesamt angepasst ist. Auch und gerade zum Schutz der menschlichen Gesundheit.

Die Pandemie ist kein Zufall. Längst wissen wir, dass Regenwälder wichtig fürs Weltklima sind. Ihr Erhalt gilt nun auch als Vorbeugung vor neuartigen Krankheitserregern. Lebensräume für Tiere schwinden, die Nähe zum Mensch wächst. Bereits im Frühjahr 2019 hat der Weltbiodiversitätsrat IPBES in seinem Globalbericht auf diesen Zusammenhang aufmerksam gemacht. Der Anstieg der Übertragung von Infektionskrankheiten von Tier zu Mensch steht in klarem Zusammenhang mit dem Verlust von Ökosystemen. Durch die dramatische Zerstörung tropischer Ökosysteme ergeben sich Gesundheitsrisiken für uns Menschen weltweit: Sie begünstigen die Entstehung neuer Pandemien, die von Wildtieren über Nutztiere auf Menschen überspringen können“, warnt u.a. auch die DUH.

Da die Gefährdung der menschlichen Gesundheit sowie die Natur- und Umweltzerstörung in fernen Ländern auch auf dem Fleisch- und Energiehunger unserer Gesellschaft beruht, müssen wir radikal runter mit dem Energie- und Ressourcenverbrauch. Daraufhin ist jedes menschlich-eigenes wie jedes politische Handeln auf allen Ebenen auszurichten.

Zu Beginn des Monats für den Klimaschutz hat UN-Generalsekretär António Guterres eindringliche Worte gewählt. Guterres machte klar: Der Planet steht am Abgrund.Der Planet ist kaputt. Die Menschheit führt einen Krieg gegen die Natur. Das ist selbstmörderisch.“ Das waren die einleitenden Worte. „Frieden mit der Natur zu schließen, ist die wichtigste Aufgabe des 21. Jahrhunderts“, so Guterres.

Dabei sind es die Ärmsten und Schwächsten dieser Welt, die aufgrund ihrer individuellen, gruppenbezogenen oder geographischen Verletzlichkeit als erste und am stärksten vom Klimawandel betroffen sind, während sich das Corona-Virus nun auch dort verbreitet – und diese Staaten über die schwächsten Gesundheitssysteme der Welt verfügen.

Überkonsum schädigt Umwelt und Klima unsere Lebensgrundlagen unsere Lebensqualität, Wohlbefinden und Gesundheit von Mensch und Tier.

Corona-, Biodiversitäts- und Klimakrise verlangen ein schleunigstes Ende der Energie- und Ressourcenverschwendung, der Ursachen des rasanten Zurückdrängens, der fortschreitenden Zerstörung natürlicher Lebensräume sowie unserer natürlichen Lebensgrundlagen

Der jüngste Bericht des Weltbiodiversitäts­rates ist eindeutig: Die Menschheit muss radikal umsteuern, will sie einen ökologi­schen Kollaps der Erde verhindern. Besonders gefordert sind reiche Industrieländer wie Deutschland. Der weltweite Verlust der biologi­schen Vielfalt untergräbt unsere Lebensgrundlagen. Durch menschliches Handeln gilt heute über ein Viertel der untersuchten Tier- und Pflanzengruppen als gefährdet – mehr als je zuvor. Bis zu eine Million Arten sind mittelfristig vom Aussterben bedroht, wertvolle Ökosyste­me stark geschädigt. Die Krise der Natur wirkt ebenso verhängnisvoll wie die Krise des Klimas, die diesen Trend noch ver­schärft. Als Ausweg bleibt nur, unsere Lebens- und Wirtschaftsweise gründlich zu verändern.

Zu diesem Fazit kommt der jüngste Be­richt des Weltbiodiversitätsrates. Abschließend mahnen die Wissen­schaftler*innen dringend zur Kehrtwende.

Dem Bericht zufolge haben der weltweite Handel und Konsum den Druck auf die Natur in den vergangenen Jahrzehnten vervielfacht. Speziell die intensive Land­wirtschaft, die Abholzung der Wälder, die Überfischung der Meere und der Abbau von Rohstoffen verursachten die Natur­zerstörung. Auch für die Zukunft der Menschheit sei der anhaltende Raubbau an ihren natürlichen Lebensgrundlagen verheerend. Darum fordert der BUND die Regierenden auf, rasch umzusteuern: hin zu echter Nachhaltigkeit, weg vom Raubbau und vom Mantra des ständigen Wirtschaftswachstums.

Mit dem neuesten Bericht gibt es keine Ausreden mehr: Der Motor des Artenster­bens ist unser immenser ökologischer Fußabdruck, in Deutschland wie Europa. Es ist unser Konsum von Energie, Fleisch, Palmöl und Papier, Metallen oder seltenen Erden, der zum Beispiel die Tropenwälder mehr und mehr vernichtet - und die Gefahr weiterer schlimmer Pandemien erhöht.

Sind aber auch wir alle bereit, unseren Hunger nach Ressourcen zu verringern und unse­re Lebensweise drastisch zu verändern, um allen ein angenehm-auskömmlichen zufriedenes würdiges gutes wirklich gerecht existenzsicherndes Leben zu sichern?

Wir alle sollten uns das fragen.

Es braucht unweigerlich auch bei uns allen Einzelnen einen auskömmlichen ökologisch-sozial verträglichen, suffizienten Lebensstil

Doch den politischen Rahmen müssen der Bundestag und die Bundesregierung ziehen – indem sie uns alle zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und Verhalten anspornen.

Der Staat muss uns alle zu einem klima- und umweltfreundlichen Verhalten steuern, bewegen, indem sich umweltverträgliches abfall- und energiesparendes Verhalten aller rentiert und nicht das Verschwenden von Ressourcen.

Sonst werden wir gefährliche und unliebsame Grossprojekte, Bedrohungen durch Atomgefahren sowie gleichermassen durch den galoppierenden rasant voran fortschreitenden Klimawandel nicht los. Solange nicht, wie sich das Verschwenden oder gar Verprassen von Ressourcen rentiert und nicht das energiesparende klima- und umweltfreundliche Verhalten aller.

Die nur schleppend vorankommende Energiewende braucht einen kräftigen Schub, wir müssen den Energieverbrauch in allen Sektoren reduzieren. Wir sind alle dran. Nicht nur und nicht erst bei eigener direkter Betroffenheit als Anlieger eines geplanten unliebsamen Grossprojekts…

Es stecken auch in den Bereichen Landwirtschaft sowie Verkehr erhebliche Energiesparpotentiale. Der motorisierte Individualverkehr muss reduziert werden statt ihn mit Autobahn-Ausbauvorhaben sogar noch zu fördern, wie sie der Bundesverkehrswegeplan vorsieht. Drastisch reduziert werden muss der zunehmende Flugverkehr. Notwendig dazu ist der Abbau aller direkten und indirekten Subventionen des Flugverkehrs, sowie die deutliche Ausdehnung von Höhe und Geltungsbereich der Luftverkehrsabgaben.

Branchen, die wie die Luftfahrtindustrie mit ihrer aggressiv beworbenen Viel- und Billigfliegerei entscheidend zur rasanten Ausbreitung der krisenhaften Entwicklungen beigetragen haben, brauchen und dürfen keine weiteren Subventionen erhalten.

Alle zum schnellsten Erreichen der Flächenspar-, Biodiversitäts-, Energiespar- und Klimaschutzziele und einer ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff-, Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende schädlichen oder kontraproduktiven Subventionen müssen daher gestoppt werden, ob für fossil-basierte Industrien, die agrarindustrielle Intensivlandwirtschaft oder den Auto- und Flugverkehr.

Die ehemalige Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, sagte "Wenn sich im Verkehrssektor nicht bald etwas bewegt, werden wir unsere Klimaschutzziele verfehlen". Den Energiehunger unserer Gesellschaft in allen Sektoren inclusive Verkehr gilt es zu zügeln, Energiesparen in allen Bereichen ist dringendst nötig.

So unbestreitbar nötig die Massnahmen zur Symptombekämpfung - die Massnahmen gegen Erkrankungen durch das Corona-Virus - auch sind: die Massnahmen zur übergreifenden grundlegenden Ursachenbekämpfung der Klima-, Biodiversitäts- und Pandemiekrise müssen nicht nur unvermindert weiterlaufen; sie müssen dringendst schleunigst massiv intensiviert werden.

Zur Bekämpfung der Folgen der COVID-19-Pandemie wurden Konjunkturprogramme in Milliarden Höhe angestossen. Diese Steuergelder dürfen nicht dazu verwendet werden, Branchen, die durch nicht-nachhaltiges, Mensch und Umwelt schädigendes Wirtschaften zum katastrophalen Ist-Zustand des Planeten, zur voll im Laufen befindlichen höchst bedrohlichen Klima-, Biodiversitäts- und Pandemiekrise als massgeblicher Faktor bzw. Treiber beigetragen haben, weiterzupäppeln.

Stattdessen müssen und dürfen nur noch Branchen, die zum Aufbau sowie Ausbau der zum schnellsten Erreichen der Flächenspar-, Biodiversitäts-, Energiespar- und Klimaschutzziele und einer ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff-, Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende dienlicher Infrastrukturen beitragen, gestärkt, gestützt und unterstützt werden.

Diese können dann für eine Vielzahl der wegen durch den Strukturwandel der notwendigen ökologischen Transformation nicht mehr weiterzupäppelnden Wirtschaftssektoren wie der Luftfahrtindustrie mit ihrer aggressiv beworbenen Viel- und Billigfliegerei oder der Atom- und Fossil-Energie- und Automobilwirtschaft freigesetzten Arbeitskräfte qualifizierte Arbeitsplätze in hochqualifizierten, teils höherqualifizierten Ingenieurs-, technischen wie auch Handwerksberufen bieten, wo ohnehin Fachkräftemangel herrscht.

Die Politik muss daher eine europaweite grundlegende ökologisch nachhaltige Energie- Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende sowie eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip als Bestandteil eines intelligent nach marktwirtschaftlichen Prinzipien wirksam steuernden ökologisch-sozialen Steuersystems in Angriff nehmen.

Da die meist kleineren oft familiengeführten Arbeitgeber im Handwerk zumeist die hohen etwa in der Automobilwirtschaft üblichen Sozialleistungen der dort bestens abgesicherten Arbeitsplätze nicht bieten (können!), bedarf es dazu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung nicht nur, aber vor allem in finanziell-monetärer Hinsicht mit einer soliden sozialen Absicherung. Diese ist Voraussetzung, damit Menschen bereit sind, sich auf einen solchen Wechsel einzulassen.

Den Industrien, die mit und durch ihre bisherigen für die Allgemeinheit risikoreichen oder gemeinschädigenden Geschäftsmodelle Umweltschäden inclusive Treibhausgas- Ausstoss und damit finanziellen Schaden an der Allgemeinheit verursacht und bisher im unvertretbaren Übermass nach dem Prinzip „Gewinne privatisieren – Schäden und Kosten sozialisieren“ Unternehmensgewinne angehäuft haben, sind angemessene Sozialpläne mit Qualifizierungsmassnahmen, Übergangs- und Stabilisierungshilfen inclusive Frühverrentungs- bzw. Vorruhestandsregelungen abverlangen.

Sie haben mit einer spürbaren Co-Finanzierung in die staatlichen Sozialsysteme zur Bewältigung der komplexen Aufgabenstellungen bei der Konversion der nicht zukunftsfähigen Industrien beizutragen.

Statt dass sie mit Subventionen weitergepäppelt werden!

Schon dorthin, wo geistig anspruchsvolle Anforderungen gepaart mit körperlich anstrengenden bis schweren Tätig­keit verbunden sind,

  • bei allen Baugewerken in Handwerksberufen Baunebengewerbes Zimmerern/ Schreinern bis zu Installateuren des Gas- und Wasserfaches oder Elektrikern

  • im kleingewerblichen Lebensmittelhandwerk, bei Bäckern mit produktions- und absatzfachlich, also sachlich und berufsbedingt die Menschen sehr stark gesundheitlich in Anspruch nehmenden Arbeitszeiten

  • im Zusatzbedarf an hochqualifizierten landwirtschaftlichen Fachkräften mit Fachschul- bzw. (Fach-) Hochschulausbildung, der durch die umfassende Ökologisierung der Landbewirtschaftung mit durchgängiger Umstellung auf kontrolliert biologische Erzeugung als gesundheits- und umweltverträglichster Form der Landwirtschaft ausgelöst würde

  • in den sozialen Berufen „nahe am Menschen“ wie beim Pflegepersonal zu deren nötiger monetärer Attraktivitätssteigerung bis hin zu Berufen im Mobilitätssektor ausserhalb der Automobilwirtschaft bei ÖPNV und Bahn, etwa ein eklatanter Mangel an Busfahrern oder Lokführern aber auch in anderen Berufssparten

gestaltet sich eine Verweisung ohne deutliche Attraktivitätssteigerung schwierig.

Erst recht jedoch da, wo im Niedriglohnsektor geringeres Ansehen auf niedriges Einkommensniveau trifft.

Am allermeisten jedenfalls in den Niedriglohnsektorbereichen da, wo körperlich schwere Arbeit, geringeres Ansehen und ein niedriges Einkommensniveau bis hin zu prekären Einkommensverhältnissen zusammentreffen.

Es wird auf kurz oder lang hinauslaufen müssen auf die Umverteilung desjenigen Arbeitsvolumens, das für eine stabile ökologisch-sozial ausgerichtete Marktwirtschaft in etwa benötigt wird bzw. bei einer solchen anfallen würde, auf eine kürzere Regelarbeitszeit. Zwingend gleichlaufend mit dem Herunterschrauben unseres Verschwendungs-Konsumniveaus und somit der Überproduktion von Konsumgütern sogar, gerade bei fortschreitend steigender Produktivität durch Automatisierung und Digitalisierung.

Arbeitszeitverkürzungen zur Gesunderhaltung weiter ArbeitnehmerInnenkreise, die jahrzehntelang körperlich anstrengende bis schwere Tätig­keiten verrichten, müssen sozial finanziell abgefedert werden, auch dadurch, dass die Betroffenen durch entgehende Rentenversicherungszeiten / Rentenpunkte keine Abstriche bei der Altersversorgung erleiden dürfen.

Dasselbe gilt für alle Fälle der Früherverrentung, auch infolge der Konversion bzw. Transformation der nicht zukunftsfähigen Branchen, Wirtschaftssektoren und Industrien, wenn sich die Betroffenen auf Tätig­keiten in weniger gut dotierten Berufen mit Arbeitskräftemangel verweisen lassen.

Handlungsbedarf für ein stabiles robustes, finanziell angemessen zureichender als bisher ausgestattetes Alterssicherungssystem besteht in erster Linie für ArbeitnehmerInnen den unteren und mittleren Entgeltgruppen, die darüber hinaus durch tarifliche Angebotsverbesserungen, Flexibilisierung von Arbeitszeiten bis hin zu einer Verkürzung der Regelarbeitszeit, attraktiver gestaltet und mittels Qualifizierungsangeboten funktional sowie im Hinblick auf ihr Ansehen aufgewertet werden sollten.

Dies auch zu deren Attraktivitätssteigerung gegenüber und im Verhältnis zu den derzeit so hochattraktiven bestens abgesicherten Industriearbeitsplätzen.

Dabei ist einer Überlastung kleinerer bis mittlerer oft familiengeführter - echt mittelständischer - Betriebe in finanzieller wie auch bürokratischer Hinsicht vorzubeugen.

Der "Faktor" menschliche Arbeit ist dabei grundsätzlich im Verhältnis zum Energie- und Ressourcenverbrauch zu entlasten.

Erreichbar ist das in der Zusammenschau mit der allgemein bekannten demographischen Entwicklung nur mit zusätzlichen Finanzmitteln, die ins gesetzliche Pflege- und Rentenversicherungssystem fliessen müssen. Somit ist die Finanzierung mit Generierung zusätzlicher Finanzmittel durch eine deutlich höhere Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten und Reichsten zu gewährleisten.

Es wird um Arbeitszeitverkürzungen bzw. eine Verkürzung der Regelarbeitszeit gehen müssen, möglicherweise auch ohne vollen Lohnausgleich seitens der Arbeitgeber. Dafür aber mit Entlastung des Produktionsfaktors menschliche Arbeit über die Steuer- und Sozialsysteme, sodass jedeR bei – dann stundenmässig geringerer - Vollzeitarbeit ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard, einen auskömmlichen ökologisch-sozial verträglichen, suffizienten Lebensstil erreichen kann und die Arbeitslosigkeit auf das niedrige durch die übliche Fluktuation am Arbeitsmarkt bedingte Niveau begrenzt bleibt.

Unausweichlich, unweigerlich wird die Transformation der nicht zukunftsfähigen Branchen, Wirtschaftssektoren und Industrien wie der Automobilwirtschaft in heftige gesellschaftspolitische Diskussionen um Arbeitszeitverkürzungen bzw. eine Verkürzung der Regelarbeitszeit und ein neues Austarieren bezahlter und unbezahlter gemeinschaftsdienlicher gemeinnützige ehrenamtliche (und auch Familien-/Pflege-) Arbeit münden (müssen).

Es muss schon allein auf Grund der Arbeitszeitverkürzungen, die wegen eines rückläufigen oder gar entfallenden Arbeitsvolumens, sei es durch Automatisierung und Digitalisierung vieler Lebensbereiche, aus ökologischen Notwendigkeiten oder gesundheitlich- präventiven Gründen heraus resultieren, durch ganz grundlegend weitaus höhere soziale Gerechtigkeit sowie die soziale Absicherung bei Pflegebedürftigkeit sowie im Alter auskömmliche Pflege- und Rentenleistungen, eine bedarfsgerechte, armutsfeste Grundsicherung auch für die den unteren und mittleren Einkommensgruppen / Einkommensbezieher hergestellt werden. Die auch diese Bevölkerungskreise zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und verantwortlichem Verhalten einerseits befähigt und andererseits erst durch die gerechte Einkommensverteilung auch anspornen lässt.

Da die gesetzlichen Sozialversicherungssysteme fast ausschliesslich von Beiträgen aus dem Faktor menschliche Erwerbs-Arbeit gespeist und getragen werden, werden durch die Abnahme entgeltlicher Erwerbsarbeit als Haupteinnahmebasis dieser beitragsfinanzierten Sozialsysteme Beitragseinnahmen in erheblichem Umfang wegbrechen, was deren Leistungsfähigkeit gefährdet.

Dies verunmöglicht nicht nur die von breiten gesellschaftlichen Kreisen zu Recht geforderten Leistungsausweitungen (insbesondere von besserer medizinischer Versorgung, höheren Pflege- und Rentenleistungen sowie gerechter angemessener Entlohnung für das hart arbeitende Pflegepersonal ), sondern in geradezu herausragender Weise und Dimension ebenso ausdrücklich sogar die Beibehaltung des bisherigen Leistungsniveaus in der Kranken- und gerade in der Pflegeversicherung, die seit ihrer Einführung mit dem Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) nie als volle Grundversorgung, sondern nur als - leidliche - Teilversorgung angelegt war und ist.
 

In der Pflege- und gerade in der Krankenversicherung tragen neben der bekannten demographischen (insbesondere Alterungs-) Entwicklung der Gesellschaft der kostenintensive medizinische Fortschritt und auch die pandemiebedingten gesundheitlichen Folgekosten zu erhöhtem Ausgabendruck und steigendem Finanzmittelbedarf bei; der nicht mehr allein durch Beiträge der Arbeitgeber und der ArbeitnehmerInnen, also den beitragspflichtigen Einnahmen der bisherigen klassischen Mitglieder der gesetzlichen Sozialversicherung, bis zu den jeweiligen Beitragsbemessungsgrenzen abgefangen und finanziert werden kann.

Vielmehr muss durch die Einbeziehung aller Einwohner, auch etwa von bisher versicherungsfreien über der Jahresarbeitsentgeltgrenze bezahlten Angestellten, Selbstständigen, Freiberuflern, Unternehmern, Beamten, Abgeordneten oder Ministern mit allen Einkommensbestandteilen mithin auch mit Kapitaleinkünften, Dividenden, Miet- und Pachterlösen, in die Solidarsysteme der gesetzlichen Sozialversicherung gewährleistet sein, dass die Sozialversicherung funktionsfähig bleibt und diesen vorhersehbar wachsenden Mehrbedarf an Sozialleistungen erbringen kann.

Sicherzustellen ist eine auch künftig gute Funktionsfähigkeit der seit ihrer Einführung aus guten Gründen solidarisch konzipierten gesetzlichen Sozialversicherungssysteme durch eine Verbreiterung der Einnahmebasis, also der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise als Bürgerversicherung.

Diese Verbreiterung der Einnahmebasis würde den Sozialstaat auf ein festes Fundament stellen und erlaubt die Verminderung der prozentualen Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit. Diese kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis selbst bei höherem Leistungsniveau, ob bei medizinischer Versorgung, Pflege oder Rente, gleichbleiben oder sogar sinken.

Ein solches Neujustieren das Beitragssystems der gesetzlichen Sozialversicherung, wo Beitragsbemessung und -zahlung nicht nur auf das Arbeitsentgelt beschränkt bleibt, sondern auch die anderen Einkunftsarten als beitragspflichtige Einnahmen einbezogen werden, führt schnell und direkt zu einer spürbaren Entlastung der ArbeitnehmerInnen der unteren und mittleren Einkommensgruppen, der im niedrigeren Lohnsektor befindlichen Berufsgruppen sowie Arbeitsplätze und damit zu deren nötiger monetärer Attraktivitätssteigerung.

Über das Steuersystem allein hingegen lässt sich dies nicht zielgenau leisten, da dort wegen der Steuerprogression allein durch Absenkung des Eingangssteuersatzes bzw. Abmilderung des Progressionsverlaufs keine ausreichende entscheidende Entlastungswirkung der unteren und mittleren Einkommensgruppen eintreten würde, sondern erst weit darüber, weshalb eine Bürgerversicherung mit Einbezug aller Einkommensbezieher und aller Einkommensarten ein unverzichtbares Element darstellt.

Diese Stabilisierung und Stärkung der gesetzlichen Sozialversicherungs- bzw. Sozialleistungssysteme durch Verbreiterung der beitragspflichtigen Einkommensarten zusammen mit einer weitaus höheren staatlichen Co-Finanzierung / Bezuschussung der gesetzlichen Pflege- und Rentenversicherung aus zusätzlich zu generierenden Steuermitteln ist also aus mehrerlei Gründen geboten:

  • zum einen schon allein wegen des bedingt durch die demographischen Entwicklung künftig erheblichen und wachsenden Mehrbedarfs höherer Pflege- und Rentenleistungen

  • zum anderen wegen der oben detailliert beschriebenen Verwerfungen in der Arbeitswelt mit Jobabbau durch fortschreitende Automatisierung und Digitalisierung

  • zuzüglich zum dritten wegen der Notwendigkeit der grossen sozial-ökologischen Transformation unserer Wirtschaftsweise zur grundlegenden Befähigung qualifiziert arbeitender „Durchschnitts“- oder „Normal“-verdiener auch der unteren Entgeltgruppen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, als Grundlage dafür, dass sich dies überhaupt leisten zu können.

Aber durchaus auch ohne den Einflussfaktor der notwendigen ökologischen Transformation.

Höhere Verteilungsgerechtigkeit ist grundlegende Voraussetzung für umwelt- und klimaverträgliches Verhalten aller, worauf das Gelingen einer dringend gebotenen wirklich ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende angewiesen ist.

Die öffentlichen Haushalte insgesamt wiederum brauchen eine höhere Finanzmittelausstattung für eine höhere Co-Finanzierung in die staatlichen Sozialsysteme sowie für Substanzerhalt und Ertüchtigung bzw. Ausbau der Gebäude- wie auch Verkehrsinfrastruktur entsprechend den Anforderungen einer dringend gebotenen ökologie- und sozialverträglich-nachhaltigen Energie-, Agrar- Rohstoff-, Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende.

All dies bedingt, ja erfordert in der Zusammenschau eine höhere Finanzmittelausstattung des Staatshaushalts sowie der Sozialversicherung(shaushalte) - zu generieren per deutlich höherer Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten, Reichsten und Superreichen.

Dies ganz ausdrücklich alles muss in der Zusammenschau der gesamtökologischen und gesamtgesellschaftlich sozialen Erfordernisse zum Gelingen der grossen sozial-ökologischen Transformation miteinander einhergehen, damit diese ohne Brüche, ohne Beschreiten abwegiger Umwege, Irrwege und teurer Sackgassen verlaufen kann.

Alles andere würde die Akzeptanz der Transformation des Arbeitsmarktes auf dem Weg zu einer erhöhten Krisenfestigkeit der Wirtschaftsordnung und des Sozialstaates seitens der Bevölkerung von vornherein gefährden

Zwingend hinauslaufen muss es auf eine gute Balance zwischen Mehrbelastung des Energie- und Ressourcenverbrauchs und Entlastung des Teils nicht nur der ArbeitnehmerInnen, sondern auch der Bevölkerung insgesamt, der sich bei der Einkommens- und Vermögensverteilung im mittleren Bereich befindet.

Die Politik muss mit einem intelligenten ökologisch-sozialem Steuersystem vernünftige Leistung belohnen und dabei auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achten. Der "Faktor" menschliche Arbeit ist grundsätzlich zu entlasten und den Energie- und Ressourcenverbrauch zu verteuern, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten zu belasten, planbar und berechenbar für die Wirtschaftssubjekte. Wenn aus welchen Gründen auch immer Staatshaushalt und Sozialsysteme einer höheren Mittelausstattung bedürfen, muss die Frage der Herkunft zusätzlicher Finanzmittel mit einer deutlich höheren Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten, Reichsten und Superreichen beantwortet werden. Aus Gründen der gebotenen einigermassen gerechten Verhältnismässigkeit der Einkommens- und Vermögensverteilung zum einen ganz generell. Zum anderen aber auch in nachträglicher Umsetzung des Verursacherprinzips im Rahmen der Besteuerung, nachdem dies von vornherein nach wie vor in vielen Bereichen nicht per Gesetz, per Rechtsordnung umgesetzt ist und somit gerade die Höchsteinkommen und Grösstvermögen durch Unternehmensgewinne oft von der verwerflichen Externalisierung sozialer und ökologischer Folgelasten –und kosten herrühren.

Dass jedeR auf einer soliden Einkommensbasis aber auch zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und verantwortlichem Verhalten einerseits angespornt und andererseits durch die gerechte Einkommensverteilung auch befähigt wird. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen. Mit diesem globalen Denken und globalsteuerndem Handeln lässt sich die ökologische mit der sozialen Dimension in Einklang bringen, was gleichbedeutend mit mehr Frieden für Mensch und Natur ist.

Es bedarf dazu vor allem folgender Elemente / Bestandteile eines intelligenten ökologisch-sozialen Finanz-, Abgaben- und Steuersystems:
 

  1. ökologische Komponenten

  1. Höhere Belastung des gesamten Energie- und Ressourcenverbrauch damit sich generell betriebswirtschaftlich statt wie bisher Rohstoff- und Energieverschwendung das rentiert, was auch ökologisch und somit volkswirtschaftlich einzig Sinn macht. Der viel zu zaghafte Einstieg in die CO2-Bepreisung muss daher durch eine umfassende energieträgerübergreifende Bepreisung des gesamten Energie- und Ressourcenverbrauch ersetzt werden.

  1. Abbau klima- und umweltschädlicher Subventionen etwa für den Flugverkehr und den motorisierten Individualverkehr, und sei es auch das Diesel- sowie Dienstwagenprivileg oder die Pendlerpauschale, die lange Arbeitswege via Steuererstattung attraktiv macht und massgeblicher Faktor bzw. Treiber für das zunehmende Verkehrsaufkommen ist, und Umschichtung von Mitteln weg von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten

  2. Schliessen von Besteuerungslücken wie beim Flugverkehr existent und als indirekte Subvention wirkend

  3. Umbau von durch feste Grundgebühren / Fixkostenanteile degressiv verlaufenden Tarifen für Strom / Energie in lineare bzw. progressive Tarife

  4. Einführung einer zusätzlichen, ausreichend hohen und dann ansteigenden Bepreisung von CO2- und sonstigen Treibhausgasemissionen, also auch solcher, die etwa bei Förderung, Reinigung und Transport von Erdgas als unverbrannter CO2-Gas- und Methanschlupf („Vorkettenemissionen") in grossen Mengen in die Atmosphäre gelangen

  5. Ausgestaltung der bestehenden indirekten Steuern (wie Umsatzsteuer und sonstige Verbrauchssteuern) zu bzw. als vorrangig als Energie- und Ressourcensteuern wirkenden Steuern oder Abgaben

  6. Einführung einer Luxussteuer in Form eines erhöhten Satzes von Verbrauchsteuern wie vorrangig der Umsatz-/ Mehrwertsteuer durch einen dritten höheren Mehrwertsteuersatz (neben dem allgemeinen 19 %- und dem ermässigten 7 %- Satz für wichtige Güter des täglichen Bedarfs) auf „ Luxusgüter“ wie Autos über der Mittelklasse, Yachten / Motorboote, Privatflugzeuge, Schmuck oder Pelze, also für Güter, die sich bei vorherrschender Betrachtung durch billig und gerecht denkende Menschen bzw. vorherrschender Meinung der einschlägigen Fachkreise wegen ihrer exklusiven Merkmale vom normalen Bedarf auch über die Grundbedürfnisse hinaus weit abheben und als Erfolgs- und Statussymbol erworben werden mit einer Luxussteuer.

B. soziale Entlastungs-Komponenten
 

Abbau der Verteilungsungerechtigkeit infolge immer weiter auseinanderklaffender Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung

  • Mit steuerlicher Heranziehung - mittels einer Digital-, Finanztransaktions- und Börsenumsatzsteuer oder einer in die gleiche Richtung wirkenden ähnlich zu benennenden Steuerart - derjenigen, die bisher nicht ihrer Finanzkraft angemessen belangt wurden oder sich der Besteuerung durch Verlegen von Unternehmenssitzen oder Geldanlagen ins Ausland entzogen haben

  • mit viel höheren steuerlichen Grundfreibeträgen zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen

  • mit höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal-„oder auch „Gutverdienern“. Im Gegenzug muss mit einer deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit und mit adäquaten Mindestlöhnen, viel höherem steuerlichen Grundfreibetrag zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen und entsprechender Anpassung der Sozialleistungen ist zu erreichen, dass jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist.

  • durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise wie der Bürgerversicherung, die Kapitaleinkünfte, Dividenden, Miet- und Pachterlöse, mithin auch die Bestverdiener in die Solidarsysteme der gesetzlichen Sozialversicherung und damit in die solidarische Finanzierung der Sozialausgaben einbezieht. Dadurch sinkt bei gleichen oder sogar niedrigeren Beitragssätzen (> hierdurch Entlastung) die Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit, wovon vor allem untere Entgeltgruppen profitieren würden, bei denen eine ausreichende Entlastungswirkung allein durch Absenkung des Eingangssteuersatzes nicht eintreten würde. Wobei eine Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten auch von bisher versicherungsfreien über der Jahresarbeitsentgeltgrenze bezahlten Angestellten, Selbstständigen, Freiberuflern, Unternehmern, Beamten, Abgeordneten oder Ministern gleichermassen – bei gleichzeitig weitaus höherer Beitragsbemessungsgrenze - als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss. Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis bei höherem Leistungsniveau, ob bei Pflege oder Rente, gleichbleiben oder sogar sinken. Das dürfte eine von allen bisher benachteiligen Gruppierungen wohlgehörte Botschaft sein.

  • mit Abschöpfung von extrem hohem Vermögen über Vermögensabgabe /-steuer bzw. Erbschaftssteuer

Nachdem mehr Geld ins System muss, in den Staatshaushalt und in die Sozialsysteme, auch zur Finanzierung der COVID-19-Hilfsprogramme und der pandemiebedingten gesundheitlichen Folgekosten, und gleichzeitig weitere enorme Probleme gelöst und bekämpft werden müssen, etwa die mangelnde soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit sowie der im Laufen befindliche  Klimawandel infolge der immer stärker wachsenden Menge von Treibhausgasen in der Erdatmosphäre, ist dagegen eine übergreifende grundlegende Neuausrichtung des Steuersystems zu einem durch den Marktmechanismus steuernden intelligenten ökologisch-sozialen Steuersystem dringend erforderlich und geboten.

Die Klimakrise und die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen warten nicht. Wenn wir nicht von einer Krise in die nächste rutschen wollen, müssen wir die Konjunkturprogramme jetzt als Chance für einen sozial-ökologischen Umbau aller Wirtschaftsbereiche hin zu mehr Nachhaltigkeit, Klimaschutz, sozialer Gerechtigkeit und Krisenfestigkeit nutzen.

Und für die die gesamte öffentliche Hand gilt ganz klar: Solange sich Verschwenden von Ressourcen rentiert und nicht das umweltverträgliche abfall- und energiesparendes Verhalten, solange darf keine umweltverträglichste beste ökologische Praxis von etlichen Stellen der öffentlichen Hand verweigert werden, auch wenn sie „teurer“, „unwirtschaftlich“ ist.

Das jetzige System der ökonomischen Fehlsteuerung haben Regierungen und Ministerien zusammengebastelt und Abgeordnete haben es in vielen Einzelentscheidungen beschlossen, verabschiedet und immer wieder aufs Neue verfestigt.

Die jetzigen politischen Entscheidungsträger müssen das jetzt schnellstmöglich, schleunigst, richten.

Das heisst, dass von denselben auch ganz generell ökologisch verträgliches und damit gleichzeitig volkswirtschaftlich sinnvolles Verhalten beim Herstellen, Handeln und bei Kauf wie auch Nutzung von Gütern mit den betriebswirtschaftlichen Interessen der einzelnen Wirtschaftssubjekte weitestmöglich zur Deckung zu bringen ist.

Erst dann kann der Wirtschaftlichkeit eine wirklich ernstzunehmende Rolle und Funktion im Planungs- und Entscheidungsprozess der öffentlichen Hand zugesprochen werden, vorher gewiss nicht.

Man muss so rechtzeitig planbar und berechenbar für alle handeln, dass ein Gegensteuern noch durch in Ruhe planbare steuerbare und umsetzbare Massnahmen möglich ist, bevor eine völlig aus dem Ruder laufende katastrophale Entwicklung bei Zerstörung von Biodiversität, Klimaregime und unserer natürlichen Lebensgrundlagen weitaus drastischere Szenarien diktiert.

Man kann Naturgesetze nicht straflos übertreten. Die Natur, die Schöpfung, lässt da nicht mit sich handeln.

Wir alle sind dran, zuvorderst der Staat und die gesamte öffentliche Hand und die Kirchen „in eigener Sache“: in Sachen vorzulebender Schöpfungsverantwortung.

In diesem ernsthaft gut-, ja bestgemeinten Sinne beste Grüsse & Wünsche also – für ein friedvolles, gutes, gesundes, auskömmliches zufriedenes glückliches Jahr 2021!