Einigkeit bei BUND und VdK bei Zoom- Tagung auf Initiative von Straubings BN-Vize:
Bürgerversicherung wichtiger Bestandteil zur Verteilungsgerechtigkeit als Voraussetzung für umweltverträgliches Verhalten aller
Bei einer Zoom-Tagung mit Impulsreferat und Diskussion mit Nicolas Graßy vom Sozialverband VdK zum Beitrag einer Bürgerversicherung zur Verteilungsgerechtigkeit am Dienstag schälte sich heraus, dass die Bürgerversicherung wichtiger Bestandteil zur Verteilungsgerechtigkeit ist.
Weil sie schon für die unteren und mittleren Einkommensgruppen greift, bei denen eine ausreichende Entlastungswirkung allein durch Absenkung des Eingangssteuersatzes bzw. Abmilderung des Progressionsverlaufs nicht eintreten würde.
VdK-Referent für Sozialpolitik Nicolas Graßy, unterlegte dies mit Zahlen und Fakten und verwies darauf, dass die VdK-Präsidentin Verena Bentele seit Jahren für eine Bürgerversicherung eintritt, in die alle solidarisch einzahlen, wobei er Videobotschaften Benteles zu den beitragsintensiven Zweigen der Sozialversicherung, Renten-, Kranken- und, Pflegeversicherung, einblendete.
Ebenfalls Einigkeit zwischen BUND und VdK besteht darin, dass das eine Bürgerversicherung wichtiger Bestandteil zur Verteilungsgerechtigkeit - Höhere Verteilungsgerechtigkeit ist grundlegende Voraussetzung für umwelt- und klimaverträgliches Verhalten aller
Dass die Bürger bei den für sie teils unvermeidbare teuren Herausforderungen der sozial-ökologischen Transformation nur mitzunehmen sind, wenn zuvor, zuerst, höhere Verteilungsgerechtigkeit hergestellt wurde.
Auch weil eine höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit unabdingbare Voraussetzung dazu ist, dass sich Menschen der unteren Entgeltgruppen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, dies überhaupt leisten können.
Damit muss und kann man den Vorwurf mit dem Einwand entkräften, dass eine unzweifelhaft nötige höhere Bepreisung von Energie- und Ressourcenverbrauch soziale – finanzielle - zu untragbaren Überlastungen der unteren und mittleren Einkommensgruppen führen würde.
Und die Bürgerversicherung ist wichtiger Bestandteil zur Verteilungsgerechtigkeit, weil sie schon für die unteren und mittleren Einkommensgruppen greift, bei denen eine ausreichende Entlastungswirkung allein durch Absenkung des Eingangssteuersatzes bzw. Abmilderung des Progressionsverlaufs nicht eintreten würde.
Mittel der Wahl und damit Kernforderung muss eine klare Rahmensetzung mit höherer Verteilungsgerechtigkeit, ökologisch-sozialer Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie durchgängiger Umsetzung das Vorsorge- und Verursacherprinzips sein.
Auf Initiative der BN-Kreisgruppe Straubing
- da ja höhere Verteilungsgerechtigkeit Voraussetzung für umwelt- und klimaverträgliches Verhalten aller ist, worauf das Gelingen einer dringend gebotenen wirklich ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs,- Wirtschafts- und Konsumwende, der erforderlichen grundlegenden sozial-ökologischen Transformation, angewiesen ist.
- und ja eine Bürgerversicherung ein wichtiger Bestandteil höherer Verteilungsgerechtigkeit ist.
Dass es bei der Forderung nach einer Bürgerversicherung zuerst mal zu Querschlägern von bisher in irgendeiner Weise Privilegierten kommen wird, sei zu erwarten.
Und tagesaktuell nur wenige Tage später zeigte sich dies am grossen Widerstand gegen die Ausweitung der Gruppen, die einzahlen sollen, als die neue Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas zur langfristigen Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung künftig auch Beamte einbeziehen will.
Dabei sei die soziale Besitzstandswahrung von bisherigen Beamten wichtiger Bestandteil eines vernünftigen erfolgreichen Umsetzungskonzeptes, das erst für künftige Neueinstellung greifen soll.