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BN zum Tag der Arbeit am 1. Mai: soziale und ökologische Krise zusammen begreifen und dagegen angehen - "Faktor" menschliche Arbeit entlasten und für höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit sorgen

Es könne nicht sein, dass manche Niedrigverdiener trotz Vollzeitarbeit nicht auskömmlich ökologisch verträglich leben können, merkt der stellvertretende Sprecher des BN-Landesarbeitskreises Abfall / Kreislaufwirtschaft / Ressourcenschonung und Mitarbeiter im BUND-Bundesarbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Johann Meindorfer zum Tag der Arbeit am 1. Mai an. Dass sich fleissig und qualifiziert arbeitende „Durchschnitts“- oder „Normal“-verdiener auch der unteren Entgeltgruppen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, nur Discounter-Billig- Milch und –Fleischwaren aus agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft inclusive tierquälerischer Massentierhaltung „leisten können“, gehe nicht an. Von anständiger Arbeit müsse jedeR auskömmlich ökologisch verträglich leben können, auch wenn er/sie den unteren Entgeltgruppen angehöre, sich Bio– Lebensmittel, Bahnfahrkarten auch für den Fernverkehr und die jeweils energiesparendsten Elektrogeräte leisten können. Erwerbstätigkeit und genauso der berechtigte Bezug von Sozialleistungen bei nicht oder nur eingeschränkt Erwerbsfähigen müssten mittels eines ökologisch-sozialen Steuersystems zur angemessenen Teilhabe an einer sozial wie ökologisch nachhaltigen Gesellschaft befähigt werden, ihnen aber auch der gesamten Gesellschaft zuliebe: denn dann trügen sie en passant durch ihr umweltbewusst-verantwortliches Handeln – nicht nur beim Konsumieren – zur Vermeidung weiterer Schäden an Lebens- und Naturräumen mit ihrer Biodiversität sowie am Klimaregime unseres Planeten bei. Und sogar diejenigen, denen es kein Anliegen ist, umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben zu wollen, profitierten davon.

„Die Politik muss also eine deutlich höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit herstellen auf nationaler Ebene, europaweit genauso wie global betrachtet und damit eine ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende unterstützen“, so Meindorfer. Unter anderem gehe dies eben mit einem intelligenten ökologisch-sozialem Steuersystem, das Leistung belohnt, aber auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achtet. Das den "Faktor" menschliche Arbeit grundsätzlich entlastet und den Energie- und Ressourcenverbrauch verteuert, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten belastet - planbar und berechenbar für die Wirtschaftssubjekte.

Es brauche dazu eine höhere steuerliche Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal“- oder auch „Gutverdienern“. Im Gegenzug müsse mit einer deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Übergeordnetes Erfordernis und Ziel ist für den BN, dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen.

Damit und mit adäquaten Mindestlöhnen, viel höherem steuerlichen Grundfreibetrag zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen und entsprechender Anpassung der Sozialleistungen sei zu erreichen, dass jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist. Wobei eine Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen müsse. Auch die höchsten Erwerbseinkommen trügen damit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit könne dann wegen der breiteren Finanzierungsbasis gleichbleiben oder sogar sinken.

Mit diesem globalen Denken und globalsteuerndem Handeln lasse sich die ökologische mit der sozialen Dimension in Einklang bringen, was gleichbedeutend mit mehr Frieden für Mensch und Natur sei. Sozialen Verwerfungen gelte es durch gutes Austarieren, den sozialpolitischen Grundsatz des Förderns und Forderns in wohlverstandener Weise eingeschlossen, höherer Belastungen wegen der Ressourcenverteuerung mit deutlich wirksamen Entlastungen für die wirtschaftlich benachteiligten Bevölkerungsgruppen bzw.-schichten und bei Bedarf durch schleuniges Nachsteuern vorzubeugen. Der BN sieht Energiesparen und höhere Energieeffizienz als Mittel gleichermassen zum Schutz der tropischen Regenwälder wie auch gegen Klimawandel und Atomgefahren an. Diese Gefahren beruhten auf einem Übermass an Energiehunger unserer Gesellschaft. Energiesparen und Erhöhung der Energieeffizienz seien daher generell der Schlüssel zum Klimaschutz ebenso wie gegen die atomare Bedrohung. Wie die anderen wirtschaftlichen Sektoren Industrie, Gewerbe und Haushalte müssten auch die Landwirtschaft und der Verkehrssektor einen gewichtigen Beitrag zum sparsamen Einsatz von Energie leisten.

Die Politik müsse mit einem intelligenten ökologisch-sozialem Steuersystem vernünftige Leistung belohnen und dabei auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achten. Der "Faktor" menschliche Arbeit sei grundsätzlich zu entlasten und den Energie- und Ressourcenverbrauch zu verteuern, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten zu belasten, planbar und berechenbar für die Wirtschaftssubjekte. So, dass jedeR auf einer soliden Einkommensbasis aber auch zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und verantwortlichem Verhalten einerseits angespornt und andererseits durch die gerechte Einkommensverteilung auch befähigt wird. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen. Wenn aus welchen Gründen auch immer Staatshaushalt und Sozialsysteme einer höheren Mittelausstattung bedürfen, muss die Frage der Herkunft zusätzlicher Finanzmittel mit einer höheren Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten, Reichsten und Superreichen beantwortet werden. Aus Gründen der gebotenen einigermassen gerechten Verhältnismässigkeit der Einkommens- und Vermögensverteilung zum einen ganz generell. Zum anderen aber auch in nachträglicher Umsetzung des Verursacherprinzips im Rahmen der Besteuerung, nachdem dies von vornherein nach wie vor in vielen Bereichen nicht per Gesetz, per Rechtsordnung umgesetzt ist und somit gerade die Höchsteinkommen und Grösstvermögen durch Unternehmensgewinne oft von der verwerflichen Externalisierung sozialer und ökologischer Folgelasten –und kosten herrührten. „Wir müssen uns, soweit bei jedem einzelnen noch nicht erfolgt, einen Lebensstil aneignen, der an die Reserven des Planeten Erde, an die Regenerationsfähigkeit der Natur insgesamt angepasst ist“, so Meindorfer

Ein Infopaket zu Klimaschutz und Verteilungsgerechtigkeit gibt es beim BN, Albrechtsgasse 3, 94315 Straubing, Tel 09421/2512, straubing@bund-naturschutz.de für 5 € in Briefmarken oder Vorabüberweisung auf das Konto 461251 des BN, Sparkasse Niederbayern-Mitte, BLZ 74250000; IBAN DE03 7425 0000 0000 461251, SWIFT-BIC BYLADEM1SRG mit vollständiger Absenderangabe und Kennwort „IP Klima“.