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Pressemitteilungen 2019

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Energiesparen statt Atomgefahren muss national wie international die Devise heissenAngemessene Bepreisung von gesamtem Energie- und Ressourcenverbrauch nötig Atomkraft muss Geschichte werden!

Betrieb vorhandener und Bau neuer Atomkraftwerke (AKW) bzw. AKW-Reaktorblöcke bergen ein zu hohes,ein unverantwortlich unvertretbar hohes gesundheitliches Risiko.Unsere Volksvertreter müssen sich daher entschieden gegen den Bau neuer Atomkraftwerke in allen Nachbarländern bzw. allen EU-Staaten wenden und zugleich aus den bekannten Gesundheits- wie Klimaschutzgründen den zügigen europaweiten Ausstieg aus den fossilen Energieträgern wie Kohle und Erdöl befördern.Ohne beherzten Einsatz für ein ressourcen- und energiesparendes Wirtschafts- und Konsumverhalten spielen Politikerbekenntnisse zu Atomausstieg und Energiewende sowie zum oftmals lauthals angepriesenen und offiziell ausgerufenen „Green deal“ auch nur als Lippenbekenntnisse eine Rolle.Nur mit massivem Ressourcen- und Energiesparen und höherer Energieeffizienz klappt der Schutz von Klima, Biodiversität sowie gleichermassen vor Atomgefahren .Eine energiepolitische Notwendigkeit für neue Atomkraftwerke ist nicht gegeben, wenn man mit dem „Greendeal“ die Grundvoraussetzungen für ein weiter funktionierendes Staatswesen in Zeiten von Klimawandel inclusive massivem Verlust an Biodiversität schafft. Wenn man zur Bewältigung dieser Zwillingskrisen, die in vielerlei Hinsicht zusammenhängen und die zusammen gelöst werden müssen einer resilienten Postwachstumsökonomie den Weg ebnet. Deren schlechte Eltern - Wachstums- und Konsumwahn - in ihrem Kinderwagen den Drilling Verteilungsungerechtigkeit und den Vierling Epidemie- bzw. Pandemie-Ausbrüche mitanschieben.Beschleunigt durch Konzerninteressen gegenüber willfährige Politiker die im Gefolge deren unanständigen Forderungen nach massiver Subventionierung des Absatzes ihrer in der Werbung oftmals lauthals penetrant angepriesenen umwelt- und klimaschädlichen Produkte (Autokonzerne) und Dienstleistungen (Luftfahrtindustrie) marionettenhaft nachgeben.Unverschämter- und frecherweise müssen umweltbewusst-verantwortlich Handelnde, diese Kosten auch noch mittragen.Statt die riskante und teure Atomkraft auszubauen, braucht es eine europaweite Energie- und Verkehrswende mit vorrangig ansehnlichen Beiträgen zum Energiesparen und zur Erhöhung der Energieeffizienz in allen Sektoren. Das hat allerhöchste Priorität und dann ist der verbleibende Restenergiebedarf so ökologieverträglich wie möglich mit Entwicklung und verstärktem Ausbau nur der unter allen ökologierelevanten Aspekten umweltverträglichsten erneuerbaren Energien zu decken. Der wegen der Risiken der Atomenergie gebotene Ausstieg aus dieser Hochrisikotechnologie erfordert somit wie der aus Klimaschutzgründen parallel nötige und gebotene Ausstieg aus den fossile Energieträgern wie Kohle und Erdöl neben massiven Anstrengungen zum Sparen und effizienten Einsatz von Energie auch den weiteren Ausbau von Dach- als auch als Freiland-Photovoltaik- sowie thermischen Solaranlagen.Ganz übergreifend dringend geboten ist unter Einbezug der nötigen Bewahrung der biologischen Vielfalt eine grundlegende ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende mit höherer sozialer und ökologischer Verteilungsgerechtigkeit in der gesamten Europäischen Union Daraus ergeben sich grundlegende Anforderungen und Notwendigkeiten zu einer ökologischen und sozialen Ausrichtung sowohl des europäischen wie der Steuersysteme aller EU-Staaten, auch zum Stoppendes bedrohlichen bereits im Laufen befindlichen Klimawandels inclusive massivem Verlustes an Biodiversität.Das Generieren von Finanzmitteln für sinnvoll sozial und ökologisch nachhaltige Zwecke hat mit erster Priorität durch Abbau von Subventionen etwa des extrem umwelt- und klimaschädlichen Flugverkehrs und Umschichtung von Mitteln weg von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten zu erfolgen.Dagegen gilt es zuerst den Energieverbrauch insgesamt zu senken, auch das oftmals künstlich aufgeblähte Verkehrsaufkommen. Dazu braucht es eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip. Und ein intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem, das zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und Verhalten anspornt. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet undlohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen und das weitere unhinterfragte Güterverkehrswachstum.Damit ist eine Energie- und Verkehrswende, für die es deutlich höhere Haushaltsmittel braucht, auch um dienötige Infrastruktur zu einer gelingenden Verkehrsverlagerung von Güter- und Personenverkehr auf die umweltverträglichsten Verkehrsträger, vorrangig die Bahn, zu bewerkstelligen. Es sind somit auch im Verkehrsbereich europaweit Massnahmen zur Förderung der verstärkten vorrangigenNutzung der umweltverträglichsten Verkehrsträger gefordert.Mit einer zur Erreichung der Klimaschutzziele einschlägigen eindeutigen Prioritätenreihung mit den „Basics“ Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung auf die umweltverträglichsten Verkehrsträger Füsse, Fahrrad, Bus und Bahn und gezielt Investitionen in die Infrastruktur nur der umweltverträglichsten Verkehrsträger für Güter- und Personenverkehr, vorrangig in die Bahn- Infrastruktur.Aus Klimaschutzgründen und zum Schutz der Biodiversität wie auch zur Bekämpfung von verteilungsungerechtigkeits- sowie klimawandelbedingten Fluchtursachen, gehört das Eintreten für eine höhere globale Verteilungsgerechtigkeit zu den europaweit und damit europapolitisch abzuarbeitenden Notwendigkeiten. Eine höhere Verteilungsgerechtigkeit.auch in Europa ist angesichts der immer weiter auseinanderklaffendenSchere zwischen Superreichen und armen Bevölkerungsschichten geboten.Dies alles zusammengefasst bedeutet, dass wir ein intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem brauchen. Mit höherer Besteuerung von Ressourcenverbrauch sowie deutlich höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal“- oder auch „Gutverdienern“ steht. Es gilt also, Sicherheitsniveau und Sozialsysteme und den Sozialstaat als solchen zu erhalten und zu verbessern ohne Mehrbelastungen für Durchschnittsverdiener. Wenn also und aus welchen nachvollziehbaren Gründen auch immer Staatshaushalt und Sozialsysteme einer höheren Mittelausstattungbedürfen, muss die Frage der Herkunft zusätzlicher Finanzmittel mit einer höheren Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten, Reichsten und Superreichen beantwortet werden. Aus Gründen der gebotenen einigermassen gerechten Verhältnismässigkeit der Einkommens- und Vermögensverteilung sowieso und ganz generell.Zu diesem Unternehmens- und Personenkreis zählen in nicht unbedeutsamem Mass und Umfang nationaleund internationale Konzerne, die „Grösstverdiener“ unter ihren Konzernlenkern und Stakeholdern/ Profiteuren, die ihre extrem hohen Einkommen, Reichtümer und Vermögen zu signifikanten Anteilen aus der Ausbeutung und auf Kosten der Bevölkerung wie auch der Biodiversitäts- und Ressourcenausstattung von Ländern der Kontinente Afrika, Asien, Mitte- und Südamerikas generiert haben Im Gegenzug muss auf internationaler / gesamteuropäischer Ebene mit einer Finanztransaktionssteuer und einer harmonisierten deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine steuerliche Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist. Es muss den Menschen auch aus den unteren Entgeltgruppen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen möglich sein, sich anständig und fair gegenüber Mitmenschen, Nutztieren und Natur erzeugte Produkte leisten zu können und nicht auf Pseudo-Billig-Ramsch angewiesen zu sein. Dies gilt einerseits für Konsumprodukte wie Lebensmittel der agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft, die zur Verseuchung von Grund- und Trinkwasser durch den Schadstoffeintrag in Form von massivem Pestizid- und Industriedüngereinsatz beitragen.Andererseits gilt es genauso für Gebrauchsgegenstände, insbesondere die elektrisch bzw. mit Motorkraft betriebenen. Und ebenso für die Nutzung der umweltverträglichsten Verkehrsträger. Dass sich Menschen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, nur Discounter-Billig- Milch und –Fleischwaren aus agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft inclusive tierquälerischer Massentierhaltung „leisten können“, geht nicht an., dass sich fleissig und qualifiziert arbeitende „Durchschnitts“- oder „Normal“-verdiener auch der unteren Entgeltgruppen“ keine Bio“– Lebensmittel und keine energiesparenden Elektrogeräte leisten können“. Sie müssen mittels des ökologisch-sozialen Steuersystems zur angemessenen Teilhabe an einer sozial wie ökologisch nachhaltigen Gesellschaft befähigt werden, ihnen aber auch der gesamten Gesellschaft zuliebe: denn dann tragen sie en passant durch ihr umweltbewusst-verantwortliches Handeln – nicht nur beim Konsumieren – zur Vermeidung weiterer Schäden an Lebens- und Naturräumen mit ihrer Biodiversität sowie am Klimaregime unseres Planeten bei. Und sogar diejenigen, denen es kein Anliegen ist, umweltverträglich undverantwortungsbewusst solidarisch leben zu wollen. Hier wirkt die Steuerung „über den Geldbeutel“ um einiges stärker als die jahrelang an sie gerichtete Empfehlungen, Aufrufe und Appelle. Sie wirkt auch bei den Ignoranten und Realitätsverweigerern, die die ökologischen Krisen noch immer ausblenden oder verleugnen. Diese Klientel gibt es, das kann und darf man ehrbarerweise nicht aus Gründen der „political correctness“ unterschlagen, und an die kommt man nur „über den Geldbeutel“ ran und kann sie mittels in die Preise integrierten sozialen wie ökologischen Kosten an ein solidarischeres Leben heranführen, ebenso wie die genannten „willigen“ Menschen mit bisher noch „prekären“ Einkommen aus den unteren Entgeltgruppen.Wobei abrundend eine europäische Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss. Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis gleichbleiben oder sogar sinken.Schlüssel aber, der zu ressourcen- und energiesparendem sozial- und umweltverträglichem Konsum- und auch investivem Verhalten anspornt, wäre ein intelligentes ökologisch-soziales Steuersystem. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen.Das sind Grundvoraussetzungen zu einem wirklich wirksamen „Green deal“.