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2024 darf kein weiteres verlorenes Jahr für Biodiversitäts-, Umwelt- und Klimaschutz werden

Geld regiert immer noch die Welt. Der schnöde Mammon ist Kernthema beim Umweltschutz in negativem wie im positiven Sinne, je nachdem zu welchem Zweck und das Geld eingesetzt wird:

 

zur privaten Gewinnmaximierung und Profiterzielung um jeden Preis auf Kosten der Allgemeinheit

 

oder für der Allgemeinheit nützende biodiversitäts- und klimaschutzdienliche Infrastruktur- oder Energiesparmassnahmen

10.01.2024

So wie das Fehlen von Finanzmitteln für biodiversitäts- und klimaschutzdienliche Infrastruktur- oder Energiesparmassnahmen Hürden, Hindernisse und Hemmnisse für Biodiversitäts-, Umwelt- und Klimaschutz bedeutet, bedeuten die bei den Reichsten, Superreichen und Grösstvermögenden* unnütz und ohne jegliche Wohlfahrtswirkung geparkten Grösstvermögen den Entzug von Finanzmitteln für jegliche gemeinnützige Zwecke.

*Gemeint sind diejenigen, die zugleich den grössten ökologischen Fussabdruck verursachen und bisher auf sträfliche Weise davor verschont wurden, mit einem solidarisch gerechten Anteil zum Wohl der Allgemeinheit beizutragen.

Zahlen aus der Oxfam-Studie sehr anschaulich - erschreckend:

  • Die reichsten zehn Prozent der Weltbevölkerung waren 2019 für rund die Hälfte der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Zu diesen zehn Prozent gehören rund 53 Prozent der Deutschen.
  • Das reichste Prozent in Deutschland war 2019 für durchschnittlich 83,3 Tonnen CO2-Emissionen pro Kopf und Jahr verantwortlich - mehr als fünfzehnmal so viel wie ein Mensch aus der ärmeren Hälfte der Deutschen (5,4 Tonnen CO2 pro Kopf und Jahr).

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/klima-oxfam-reiche-konsum-luxus-100.html

 

Angehäuft wurden diese Grösstvermögen ja ohnehin allzu oft mit und durch ihre bisherigen für die Allgemeinheit risikoreichen oder gemeinschädigenden Geschäftsmodelle nach dem Prinzip „Gewinne privatisieren – Schäden und Kosten sozialisieren“.

So beruhen im unvertretbaren Übermass erzielte Unternehmensgewinne zumeist auf  Umweltschäden inclusive Treibhausgas-Ausstoss und damit finanziellen Schaden an der Allgemeinheit.

Gleichermassen beruhen sie auf einem Übermass an und Energie- und Rohstoffhunger unserer Gesellschaft.

Wenn sich nun jemand aus den Reihen der Bundesregierung oder den Landesregierungen, der Abgeordneten oder kommunaler wie regionaler Parteivertreter damit herausreden will, dass etwas an biodiversitäts- und klimaschutzdienlichen Infrastruktur- oder Energiesparmassnahmen wegen schwieriger Haushaltslage

 

„nicht machbar · nicht realisierbar · nicht umzusetzen · nicht zu realisieren · nicht zu schaffen · undurchführbar · unmöglich nicht darstellbar · nicht darzustellen“

 

sei, muss ihnen entgegengehalten werden, dass sie auf allen Ebenen längst dafür hätten eintreten müssen, dass mehr Geld in den Staatshaushalt und in die gesetzlichen Sozialversicherungssysteme und gleichlaufend eine grundlegend höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit kommt.

Vorzuhalten als unverantwortliches unverzeihliches Versäumnis.

Einzufordern von ihnen, dass sie nun endlich dafür eintreten müssen, dass mehr Geld in den Staatshaushalt und in die gesetzlichen Sozialversicherungssysteme und gleichlaufend eine grundlegend höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit kommt.

In der stärkeren steuerlichen Heranziehung der Grösstvermögen sowie der immer noch sprudelnden kaum besteuerten Zuflüsse *derjenigen, die bisher nicht ihrer Finanzkraft angemessen belangt wurden oder sich der Besteuerung durch Verlegen von Unternehmenssitzen oder Geldanlagen ins Ausland entzogen haben, steckt ein Riesenpotenzial zum Stopfen von Haushaltslöchern.

Gleichermassen zum Herstellen höherer sozialer und ökologischer Verteilungsgerechtigkeit

Diese wiederum ist Voraussetzung dafür, dass sich alle wirtschaften- und (oft spitz) haushaltenmüssenden Konsumenten umwelt- und klimaverträglich im Sinne eines suffizienten Lebensstils verhalten (können)

Ein ökologisch-sozial verträglicher, suffizienter Lebensstil aller wiederum ist zwingende Voraussetzung, wenn wir die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen zusammen stoppen wollen. Wenn wir wirklich wirksamen Gesundheits-, Tier-, Biodiversitäts-, Umwelt- und Klimaschutz wollen.

Eine zentrale Schlüsselfunktion zum schnellsten Erreichen höherer sozialer und ökologischer Verteilungsgerechtigkeit, der Flächenspar-, Biodiversitäts-, Energiespar- und Klimaschutzziele hat ein durch den Marktmechanismus zu einem ökologie- und zukunftsverträglichen Wirtschafts- und Konsumverhalten steuerndes ökologisch-soziales Finanz-, Abgaben- und Steuersystem inne.

Auch weil eine höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit unabdingbare Voraussetzung dazu ist, dass sich Menschen der unteren Entgeltgruppen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, dies überhaupt leisten können.

Schlüssel, Mittel der Wahl und damit Kernforderung in der Verteilungs- und Energiedebatte muss eine klare Rahmensetzung mit höherer Verteilungsgerechtigkeit, ökologisch-sozialer Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie durchgängiger Umsetzung das Vorsorge- und Verursacherprinzips sein.

Mit einem intelligenten ökologisch-sozialem Finanz-, Abgaben- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, das Leistung belohnt, aber auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achtet. Das den "Faktor" menschliche Arbeit grundsätzlich entlastet und den Energie- und Ressourcenverbrauch verteuert, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten belastet - planbar und berechenbar für die Wirtschaftssubjekte.

Dass jedeR auf einer soliden Einkommensbasis aber auch zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und verantwortlichem Verhalten einerseits angespornt und andererseits durch die gerechte Einkommensverteilung auch befähigt wird.

Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen.

Damit muss und kann man den Vorwurf mit dem Einwand entkräften, dass eine unzweifelhaft nötige höhere Bepreisung von Energie- und Ressourcenverbrauch soziale – finanzielle - zu untragbaren Überlastungen der unteren und mittleren Einkommensgruppen führen würde.

Man kann und muss sie dann mit Steuer- und mehr noch mit Beitragssenkungen entlasten.

Mit der Abschaffung höchstwahrscheinlich verfassungswidriger Steuerprivilegien der Reichsten, Superreichen und Grösstvermögenden.

Mit höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen immer noch sprudelnden kaum besteuerten Einkommenszuflüssen von Superreichen, Grösstvermögenden und Grösstverdienern, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal-„oder auch „Gutverdienern“.

*Gemeint sind diejenigen Superreichen, Grösstvermögenden und Grösstverdiener, die ein überaus unverantwortbares Verhalten mit luxuriös-verschwenderischem Lebensstil per überzogenem Konsum,- Verkehrs- und Freizeitverhalten pflegen.

*Diejenigen, in deren geheime Welt und Lobby- sowie finanzielle Macht uns die ZDF-Doku

„Die geheime Welt der Superreichen - Das Milliardenspiel“

 https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/zdfzeit-die-geheime-welt-der-superreichen-100.html

 

einen seltenen tieferen, schockierenden Einblick liefert

Die alte Weisheit gilt immer noch:  „Geld regiert die Welt.“  

Und es korrumpiert politische Entscheidungen.

Und solange nicht ökologisch-soziale Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit das Marktgeschehen beherrscht, solange sich Verschwenden von Ressourcen rein betriebswirtschaftlich rentiert, lenkt es massenhaft Konsum- und auch investive Kaufentscheidungen in die verheerend falsche Richtung, befeuert die Klimakrise, schädigt die Umwelt und gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung.

Ein Ausleben masslosen Einkaufs- und Konsumverhalten auch in Form von Mobilitätskonsum, explizit der masslosen Vielfliegerei, ein Ausleben übertriebener Luxusbedürfnisse, also nur vermeintlicher Bedürfnisse sind Ursachen der katastrophalen Entwicklungen, der Klima-, der Biodiversitäts- und letztendlich auch der Pandemiekrise, in Gänze der Überkonsumkrise.

Mit höherer steuerlicher Abschöpfung der obersten Luxusschichten mit einer deutlichen Anhebung des Spitzen- und Reichensteuersatzes muss eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen.

 Wobei abrundend eine Bürgerversicherung - die Einbeziehung aller in die gesetzlichen Sozialversicherungssysteme - für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen

und alle Einkommensarten gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss.

Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis gleichbleiben oder bei den niedrigeren und mittleren Einkommen sogar sinken.

Dieses finanzpolitische Umsteuern Richtung Zukunftsfähigkeit unserer menschlichen Gesellschaft pressiert saggrisch.

Denn (s.o.) ein ökologisch-sozial verträglicher, suffizienter Lebensstil aller ist zwingende Voraussetzung, wenn wir die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen zusammen stoppen wollen. Wenn wir wirklich wirksamen Gesundheits-, Tier-, Biodiversitäts-, Umwelt- und Klimaschutz wollen.

Gemeint sind hier beim ökologisch-sozial verträglichen, suffizienten Lebensstil wir alle, nicht nur „die Politik“, nicht nur immer „die Andern“:

Dota Kehr • Kleingeldprinzessin• Immer die Andern

https://www.youtube.com/watch?v=lhvMsqvvtOY - https://lyricstranslate.com

 

„Die zerstören die Umwelt und verstopfen die Autobahn,

verursachen zu viel Müll und unterstützen den Rinderwahn.

Die haben ein ungerechtes Weltwirtschaftssystem,

sind egoistisch und skandalgeil, stinkendfaul und bequem.

 

Immer die Ander'n, immer die Ander'n - wie könnt' es anders sein ...

Da schließ ich Sie und mich, liebe Hörer, selbstverständlich nicht ein!

 

Tierversuche, ja das find ich ekelhaft

und Kinderarbeit gehört auch abgeschafft

Massentourismus, Tierhaltung und Atomkraft

 

Immer die Ander'n …

 

Wir surfen uns ein Super-Sonderangebot, spenden Weihnachten für Welt für die Brot,

und essen Schokoladen-Weihnachtsmänner für 29 Cent,

trinken Kaffee, den keiner beim Vornamen kennt.

 

Und das sind immer die Ander'n …

 

Die kaufen Dinge, die man nicht braucht

von Geld, das man nicht hat

um Leute zu beeindrucken, die man nicht mag

 

Immer die Ander'n...

 

Und wir täglich schlanker, eleganter und immer erreichbar,

einmalig, welterfahren, unvergleichbar,

umgeben von digitalen Findigkeiten,

Zivilisation ist die ständige Vermehrung unnötiger Notwendigkeiten.

 

Und das sind Immer die Ander'n …“

 

Aber die Politik muss die Rahmenbedingungen richtig setzen

Der Weltklimarat macht in seinem Bericht eine drastische Ansage: Wir haben nur noch rund drei Jahre Zeit, um die dramatischsten Folgen des Klimakollaps noch abzuwenden.

Das Durchsetzen von Energie- und Ressourcensparen in allen Sektoren geht nur mit dem Instrument eines intelligenten ökologisch-sozialen Steuersystems, das dafür sorgt, dass sich konsequent umweltfreundliches Verhalten aller rentiert und nicht die Verschwendung von Ressourcen.

Das Durchsetzen eines intelligenten ökologisch-sozialen Steuersystems mit höherer Verteilungsgerechtigkeit, ist wiederum Voraussetzung zum Durchsetzen des Energie-  und Ressourcensparens in allen Sektoren in einer Konsequenz, die es zum Erreichen der Energiewende-, Nachhaltigkeits,-  Biodiversitäts- und Klimaschutzziele braucht. 

An fehlenden Haushaltsmitteln dürfen Schutz und Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen als Voraussetzung für Lebensqualität für alle nicht scheitern.

Ganz konkret dürfen die von der Ampel-Koalition bis 2027 beschlossenen 45 Milliarden Euro zur Sanierung des Schienennetzes zum dauerhaften Erhalt des Deutschlandtickets inklusive dringendst nötiger Angebotsausweitungen und zur zügigen Realisierung des Deutschlandtakts nicht fehlenden Haushaltsmitteln scheitern.

 

2024 darf kein weiteres verlorenes Jahr für den Flächen-, Tier-, Arten-, Biodiversitäts-, Umwelt- und Klimaschutz werden!

 

Die Finanzierung, das Zur-Verfügung-stellen der Finanzmittel für all die notwendigen sinnvollen sozial und ökologisch nachhaltigen Zwecke darf nicht mit Verweis auf die ja ach so vielen und nicht mehr zu finanzierenden vom Staat zu tragenden „Lasten“ (= Staatsaufgaben und somit Staatsausgaben) gefährdet werden, indem man einfach dort streicht, sondern man muss sich um sozial „geziemende“ Finanzierungsquellen kümmern und diese auch „anzapfen“.

Die Finanzierung der Staatsaufgaben läuft immer wieder auf die Frage hinaus: Woher nehmen, wenn nicht stehlen – von wem also ??? 

Bei der Antwort darauf sind zwingend einige Prämissen zu beachten und einzuhalten: es sind dabei nämlich höchst dringlich auch die soziale (zunehmende Unverhältnismässigkeit der Einkommens- und Vermögensverteilung = Verteilungsungerechtigkeit) und ökologische (Klimawandel inclusive massivem Verlust an Biodiversität…) Krise zusammen zu begreifen und es ist dagegen tatkräftig und wirksam anzugehen. Somit sind Mehreinnahmen gerecht zu generieren und dürfen zum einen die bestehende Verteilungsungerechtigkeit weder verfestigen, noch gar weiter anheizen. Genauso wenig dürfen sie darum ein Vielfaches zu hohe Niveau unseres Energie- und sonstigen Ressourcenverbrauchs verfestigen oder gar noch weiter anheizen. Nötig dazu ist ein intelligentes ökologisch-soziales Finanz-und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem. Mit höherer Besteuerung von Ressourcenverbrauch sowie Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht. Und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal“- oder auch „Gutverdienern“. Und die bisher nicht ihrer Finanzkraft angemessen steuerlich herangezogen wurden oder sich sogar der Besteuerung durch Verlegen von Unternehmenssitzen oder Geldanlagen ins Ausland entzogen haben. Dem muss mit einer Finanztransaktions- und Börsenumsatzsteuer sowie einer deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes bzw. der Reichensteuer in den Nationalstaaten der EU begegnet werden.

Im Gegenzug muss damit eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Die Überlastung von Staatshaushalt und Sozialsektor darf keinesfalls auf Kosten der notwendigen Staats- bzw. Kommunalaufgaben im Bildungs- und Sozialsektor oder der ökologieverträglichen Weiterentwicklung des Staatswesens oder der Kommunen gehen.

Das Generieren von Finanzmitteln für sinnvoll sozial und ökologisch nachhaltige Zwecke hat daneben mit hoher Priorität durch Abbau von Subventionen, die derzeit auch noch zum Wettrüsten mit Kunstschnee durch Förderung von Beschneiungsanlagen und Schneekanonen fliessen (!) und vermeidbaren Bürokratiekosten für unklare oder Mehrfach-Zuständigkeiten und gleichzeitig Parallel-Hierarchien bzw. -Führungsstrukturen ohne Gewinn für die Allgemeinheit sowie Umschichtung von Mitteln weg von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten zu erfolgen. Da gilt es etwa die bisherige Fixierung der überregionalen Verkehrsentwicklung auf den Fernstrassenausbau und dessen eklatante Bevorzugung bei der Einstellung von Haushaltsmitteln aufzugeben zu Gunsten des Substanzerhaltes im Fernstrassennetz und vor allem zu Gunsten der Verkehrsverlagerung von Güter- und Personenverkehr auf die umweltverträglichsten Verkehrsträger, vorrangig die Bahn.  Die Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs darf auch nicht durch Instrumente wie Abwrack-Prämien oder Subventionierung für die Anschaffung von E-Autos noch weiter vorangetrieben werden. Denn wohlgemerkt: Wie bei der Energiewende nicht das bloße Austauschen eines Energieträgers gegen einen anderen genügt, so genügt in Sachen Verkehr auch nicht die Absicht des Ausbaus der Auto- Elektromobilität, gerade nicht durch Subventionierung für die Anschaffung von E-Autos.

Dagegen gilt es zuerst den Energieverbrauch insgesamt zu senken, hier das oftmals künstlich aufgeblähte Verkehrsaufkommen. Dazu braucht es eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip. Und ein intelligentes ökologisch-soziales Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, das zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und Verhalten anspornt. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen und das weitere unhinterfragte Güterverkehrswachstum. Selbstredend hat der von den geradezu verantwortungslosen Bestrebungen des Polit-Mainstreams nach wie vor geforderte noch weitere Fernstrassenausbau aus Biodiversitäts- und Klimaschutzgründen striktestens zu unterbleiben

Zur wirklichen Bekämpfung von Fluchtursachen, zumindest soweit diese nicht im Wüten kriegstreibender Potentaten in bestimmten Ländern besteht, gehören das Eintreten für eine höhere

Dies alles zusammengefasst bedeutet, dass wir zur Wirtschaftsweise einer wahrhaft ökologisch-sozialen Marktwirtschaft aufbauend auf ein intelligentes ökologisch-soziales Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem gelangen müssen. Mit höherer Besteuerung von Ressourcenverbrauch sowie deutlich höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal- oder auch „Gutverdienern“ steht. Dazu zählt nicht nur, aber auch der obengenannte Unternehmens- und Personenkreis.

Im Gegenzug muss mit einer deutlichen Anhebung der Reichen- und Spitzensteuersätze eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit und mit adäquaten Mindestlöhnen, viel höherem steuerlichen Grundfreibetrag zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen und entsprechender Anpassung der Sozialleistungen ist zu erreichen, dass jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist. Wobei eine Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten auch von Beamten, Selbständigen und Freiberuflern gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss.

Diese Basics“ sind ziemlich komprimiert gleichsam die Grundvoraussetzungen für ein weiter funktionierendes Staatswesen in Zeiten von Klimawandel inclusive massivem Verlust an Biodiversität, Flüchtlingsströmen und massivem Umbruch in der demographischen Entwicklung, anders gesagt für die Zukunftsfähigkeit unserer menschlichen Gesellschaft.

Schlüssel also, der zu ressourcen- und energiesparendem sozial- und umweltverträglichem Konsum- und auch investivem Verhalten anspornt, wäre ein intelligentes ökologisch-soziales Finanz-, Abgaben- und Steuersystem. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen.

Es gilt für alle Wirtschaftssektoren, vom Baubereich über Landwirtschaft und die gesamte Energieversorgung sowie zunehmend im Freizeitsektor, dass sich ein ressourcen- und energiesparendes klima- und umweltfreundliches Verhalten durch den Marktmechanismus einstellen sollte. Bei Energieerzeugung und Energieversorgung würden sich damit die effizientesten Erzeugungs- und Versorgungsformen durchsetzen. Statt einem für die Privilegierten lukrativen oder auch nur bequemen Weiter-So hat die Politik auf allen Ebenen zentrale grundlegende Prinzipien umsetzen: Jenes der ökologisch-sozialen Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie das Vorsorge- und Verursacherprinzip und das Konnexitätsprinzip bezogen auf das Verhältnis der hierarchisch gestaffelten unterschiedlichen politischen Ebenen. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen. Das Prinzip „Gewinne privatisieren – Schäden und Kosten sozialisieren“ dagegen hat schon sich bisher schon schlimm genug ausgewirkt.

Grundlegend erforderlich ist dazu eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip als Bestandteil eines intelligenten ökologisch-sozialen Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystems, das zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum- und Verkehrsverhalten anspornt. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen und das weitere unhinterfragte Güterverkehrswachstum. Diese ist als zentrales Element einer nachhaltig-ökologisch-sozialen Energie- und Verkehrswende anzusehen, weil sie „global- und selbststeuernd“ nach marktwirtschaftlichen Prinzipien wirkt und damit auch eine Fülle bürokratischer Detailregelungen erübrigen würde. Dabei auch den Bürokratieaufwand – der an sich schon wieder einen unnötigen Ressourcenverbrauch nach sich zieht -  für punktuelle und selten punktgenau eine gerechtes und ihr eigentliches Ziel erreichende Subventionierungsmassnahmen vermeiden und diese ersetzen bzw. überflüssig werden liesse.

Die Politik muss also eine deutlich höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit herstellen auf nationaler sowie EU- Ebene genauso wie global betrachtet und damit eine ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende unterstützen. Unter anderem eben mit einem intelligenten ökologisch-sozialem Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, das Leistung belohnt, aber auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achtet. Das den "Faktor" menschliche Arbeit grundsätzlich entlastet und den Energie- und Ressourcenverbrauch verteuert, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten belastet - planbar und berechenbar für die Wirtschaftssubjekte.

Dass jedeR auf einer soliden Einkommensbasis aber auch zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und verantwortlichem Verhalten einerseits angespornt und andererseits durch die gerechte Einkommensverteilung auch befähigt wird. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen.

Sozialen Verwerfungen gilt es durch gutes Austarieren, den sozialpolitischen Grundsatz des Förderns und Forderns in wohlverstandener Weise eingeschlossen, höherer Belastungen wegen der Ressourcenverteuerung mit deutlich wirksamen Entlastungen für die wirtschaftlich benachteiligten Bevölkerungsgruppen bzw. -schichten und bei Bedarf durch schleuniges Nachsteuern vorzubeugen.

Wir müssen uns, soweit bei jedem einzelnen noch nicht erfolgt, einen Lebensstil aneignen, der an die Reserven des Planeten Erde, an die Regenerationsfähigkeit der Natur insgesamt angepasst ist. Die Aufgabe der Politik besteht darin, uns mit eben einem intelligenten ökologisch-sozialen Finanz-und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem dazu hinzuführen.

Dass die gebotene Abkehr vom Wachstums- und Konsumwahn – zunehmend gerade auch im Freizeitsektor - dem luxusgewohnten und –verwöhnten Teil unserer Wohlstandsgesellschaft auf Anhieb nicht gefallen oder „schmecken“ wird, ist abzusehen bzw. zu erwarten.

Umso wichtiger ist es, der Mehrheit der Gesellschaft die Vorteile und Vorzüge eines bescheideneren Lebensstils ohne übergrossem ökologischen Fußabdruck zu vermitteln, umschrieben als Konsumwende – oft sind diese von gesundheitlichem Wert, wie bei der Reduzierung des Fleischkonsums, beim Setzen auf Qualität statt Masse, auf BIO-Landbau statt Billig-Massenproduktion.

Auch und gerade die Politik-Akteure müssen die Ausgangslage der Begrenztheit der Ressourcen und die sich daraus – nicht zuletzt in diesem Text skizzierten - ergebenden Konsequenzen ihrer Klientel und der potentiellen Wählerschaft nahebringen, anstatt Ihnen noch weiter steigenden materiellen Wohlstand und jegliche erträumte Selbstverwirklichung durch stetiges Wirtschaftswachstum und nur immer mehr Konsum als realistische Ziele vorzugaukeln.

Das Beschwichtigen, und Beschönigen von Missständen aus den einschlägigen Politik(er)kreisen ist endlich zu unterlassen und ein mehr als evidenter, für jeden, der sich nicht gezielt oder bewusst von der Realität abschottet, offensichtlicher Handlungsbedarf nicht weiter in Abrede zu stellen.

Es behindert bequemlicher- und gewollterweise die dringend gebotenen Massnahmen und ist im Übrigen im Gegenzug eine Beleidigung aller, die sich ernsthaft für eine Umsetzung der Energiewende einsetzen.

Die Erde, die Natur an sich, auch als Ökosystem begriffen, wird jegliche für die Menschheit noch so katastrophal-bedrohliche Entwicklung überstehen, es fragt sich nur, mit welchem Preis für die Menschheit bzw. den dann noch verbliebenen Teil von ihr.

Im höchst eigenen Interesse der Menschheit, somit unserer Wohlstandsgesellschaft, muss es daher liegen, der Bedrohung ihrer eigenen Existenz nach Kräften entgegenzuwirken, sofern sie überlebenswillig ist und zukunfts- sowie überlebensfähig sein will.

Es gilt, die Bausteine einer dringend gebotenen ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende mit höherer sozialer und ökologischer Verteilungsgerechtigkeit so rechtzeitig zusammenzufügen und diese einzuleiten, dass ein Gegensteuern noch durch in Ruhe planbare steuerbare und umsetzbare Maßnahmen möglich ist, bevor eine völlig aus dem Ruder laufende katastrophale Entwicklung bei Zerstörung von Biodiversität, Klimaregime und unserer natürlichen Lebensgrundlagen weitaus drastischere Szenarien diktiert.

Bevor also die laufende Bedrohung und Zerstörung von Biodiversität, Klimaregime und unserer natürlichen Lebensgrundlagen Schadensbegrenzung nur noch in hektischem Aktionismus im Katastrophenmodus erlaubt.

Und dafür schliesst sich das zur Verfügung stehende Zeitfenster in rapider Geschwindigkeit. Umgehendes beherztes Umsteuern im beschriebenen Sinne tut not! Nur dann wird „ein Schuh draus“, keiner mit extrem übergrossem ökologischem Fußabdruck. Sondern einer, der an die Reserven des Planeten Erde, an die Regenerationsfähigkeit der Natur insgesamt angepasst ist. Den muss sich die Gesellschaft jetzt schleunigst zusammen (-) schustern, wenn sie sich in ihrer Gesamtheit eine lebenswerte Zukunft sichern will.

Deshalb: Höchste Zeit für eine ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrswende, ja zu einer grundlegenden Wirtschafts- und Konsumwende.

Ganz zentraler Baustein, ja geradezu Grundstein und Fundament der ökologisch-sozialen Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie des Vorsorge- und Verursacherprinzips ist ein Intelligentes ökologisch-soziales Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, also zunächst eine solchermassen ausgerichtete ökologisch-soziale Steuerreform. Für eine Wirtschaftsweise, die man auch guten Gewissens exportieren könnte. Unser derzeitiger verschwenderischer Lebensstil dagegen ist weder halt- noch kopier- oder exportierbar. Und kann nicht als erstrebenswert gelten oder sogar beworben werden.

Wenn und aus welchen unbestreitbaren Gründen auch immer die Staatshaushalte und Sozialsysteme einer höheren Mittelausstattung bedürfen,muss die Frage der Herkunft zusätzlicher Finanzmittel mit einer höheren Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten, Reichsten und Superreichen beantwortet werden. Aus Gründen der gebotenen einigermassen gerechten Verhältnismässigkeit der Einkommens- und Vermögensverteilung zum einen ganz generell. Zum anderen aber auch in nachträglicher Umsetzung des Verursacherprinzips im Rahmen der Besteuerung, nachdem dies von vornherein nach wie vor in vielen Bereichen nicht per Gesetz, per Rechtsordnung umgesetzt ist und somit gerade die Höchsteinkommen und Grösstvermögen durch Unternehmensgewinne oft von der verwerflichen Externalisierung sozialer und ökologischer Folgelasten –und kosten herrührten:

Weil es gilt, die soziale und ökologische Krise zusammen zu begreifen und dagegen anzugehen,plädieren wir angesichts der sozialen und ökologischen Krisenlage mit immer weiter auseinanderklaffender Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung für eine höhere nationale wie globale Verteilungsgerechtigkeit. Ganz zentraler Baustein, ja geradezu Grundstein und Fundament der ökologisch-sozialen Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie des Vorsorge- und Verursacherprinzips ist ein Intelligentes ökologisch-soziales Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, also zunächst eine solchermassen ausgerichtete ökologisch-soziale Steuerreform.

Es wird sich bald für alle erweisen, dass mehr Geld ins System muss, in den Staatshaushalt und in die Sozialsysteme, auch für diejenigen, denen man derzeit noch glauben macht, die derzeit vorübergehend sprudelnden Steuereinnahmen reichten „für alles“ aus.

Es wird bald – auch beim besten bzw. bösesten Willen des Finanzministers - nicht mehr zu leugnen sein, dass zur Erfüllung von immer mehr Staatsaufgaben die derzeitigen Steuereinnahmen nicht ausreichen, egal ob auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene. Die üblichen Forderungen von Landespolitikern, der Bund müsse sich halt an diesen oder jenen Kosten mehr beteiligen, lösen das Problem der sich erweiternden Kluft zwischen Staatseinnahmen und Staatsausgaben in keiner Weise, schon gar nicht in Zeiten mit Vorgabe der vielbeschworenen "schwarzen Null". Man scheut sich, das der Bevölkerung zu sagen. Die ohnehin – völlig im Widerspruch zu den ministeriell bejubelten sprudelnden Steuereinnahmen - viel bejammerten „klammen Kassen“ auf allen Ebenen der öffentlichen Hand führen nicht nur zur Schliessung von Frei- und Hallenbädern oder Kultureinrichtungen – wobei Forderungen aus der Kulturszene nach einem neuen Luxus-Konzertsaal in München nicht zur akuten Lage passen, nein es wird weitaus einschneidendere Betroffenheiten geben: von der Streichung von ÖPNV- und Bahnverbindungen bis zum Unterlassen von Energiesparmassnahmen etwa im Bereich der energetischen Gebäudesanierungen.

Die Finanzierung, das Zur-Verfügung-stellen der Finanzmittel für all die notwendigen sinnvollen sozial und ökologisch nachhaltigen Zwecke darf nicht mit Verweis auf die ja ach so vielen und nicht mehr zu finanzierenden vom Staat zu tragenden „Lasten“ (= Staatsausgaben und somit Staatsausgaben) gefährdet werden, indem man einfach dort streicht, sondern man muss sich um sozial „geziemende“ Finanzierungsquellen kümmern und diese auch „anzapfen“.

 

Das Generieren von Finanzmitteln für sinnvoll sozial und ökologisch nachhaltige Zwecke hat mit erster Priorität durch Abbau von Subventionen und Umschichtung von Mitteln weg von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten zu erfolgen, z. B. gilt es die bisherige Fixierung der überregionalen Verkehrsentwicklung auf den Fernstrassenausbau und dessen eklatante Bevorzugung bei der Einstellung von Haushaltsmitteln aufzugeben zu Gunsten des Substanzerhaltes im Fernstrassennetz und vor allem zu Gunsten der Verkehrsverlagerung von Güter- und Personenverkehr auf die umweltverträglichsten Verkehrsträger, vorrangig die Bahn.  Die Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs darf auch nicht durch Instrumente wie Abwrack-Prämien oder Subventionierung für die Anschaffung von E-Autos noch weiter vorangetrieben werden. Denn wohlgemerkt: Wie bei der Energiewende nicht das bloße Austauschen eines Energieträgers gegen einen anderen genügt, so genügt in Sachen Verkehr auch nicht die Absicht des Ausbaus der Auto- Elektromobilität, gerade nicht durch Subventionierung für die Anschaffung von E-Autos.

Dagegen gilt es zuerst den Energieverbrauch insgesamt zu senken, hier das oftmals künstlich aufgeblähte Verkehrsaufkommen. Dazu braucht es eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip. Und ein intelligentes ökologisch-soziales Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, das zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und Verhalten anspornt. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen und das weitere unhinterfragte Güterverkehrswachstum.

Zur Bekämpfung von Fluchtursachen, zumindest soweit diese nicht im Wüten kriegstreibender Potentaten in bestimmten Ländern, gehört das Eintreten für eine höhere globale Verteilungsgerechtigkeit.

Zu den Verursachern der bestehenden Verteilungsungerechtigkeit – Stichwort Nord-Süd-Konflikt – gehören in nicht unbedeutsamem Mass und Umfang die „Grösstverdiener“ unter den Konzernen und ihrer Stakeholder/ Profiteure

Eine höhere Verteilungsgerechtigkeit.auch im Inland ist angesichts der immer weiter auseinanderklaffenden Schere zwischen Superreichen und armen Bevölkerungsschichten geboten – Stichwort steigender Grundsicherungsbedarf, auch in Bezug auf Altersarmut.

Dies alles zusammengefasst bedeutet, dass wir ein intelligent in die richtige Richtung steuernden es ökologisch-soziales Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem brauchen. Mit höherer Besteuerung von Ressourcenverbrauch sowie deutlich höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal“- oder auch „Gutverdienern“ steht. Es gilt also, Sicherheitsniveau und Sozialsysteme und den Sozialstaat als solchen zu erhalten und zu verbessern ohne Mehrbelastungen für Durchschnittsverdiener. Wenn also und aus welchen nachvollziehbaren Gründen auch immer Staatshaushalt und Sozialsysteme einer höheren Mittelausstattung bedürfen, muss die Frage der Herkunft zusätzlicher Finanzmittel mit einer höheren Abschöpfung der Bezieher der höchsten Einkommen und der Vermögendsten, Reichsten und Superreichen beantwortet werden. Aus Gründen der gebotenen einigermassen gerechten Verhältnismässigkeit der Einkommens- und Vermögensverteilung sowieso und ganz generell.

Zu diesem Unternehmens- und Personenkreis zählen in nicht unbedeutsamem Mass und Umfang nationale und internationale Konzerne, ihre Konzernlenker und Stakeholder/ Profiteure, die ihre extrem hohen Einkommen, Reichtümer und Vermögen zu signifikanten Anteilen aus der Ausbeutung und auf Kosten der Bevölkerung wie auch der Biodiversitäts- und Ressourcenausstattung von Ländern der Kontinente Afrika, Asien, Mitte- und Südamerikas generiert haben bzw. immer noch generieren, was die „Entwicklungspolitik“ nach Machart der USA mit Hilfe solcher Konzerne wie Ford,  Mc Donalds, Monsanto, Coca Cola oder Nestle noch zusätzlich befördert, die vor allem der Gewinnentwicklung“ der „Hilfsgeber“ geschuldet ist.

Im Gegenzug muss mit einer deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit und mit adäquaten Mindestlöhnen, viel höherem steuerlichen Grundfreibetrag zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen und entsprechender Anpassung der Sozialleistungen ist zu erreichen, dass jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist.

 

Es muss den Menschen auch aus den unteren Entgeltgruppen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen möglich sein, sich anständig und fair gegenüber Mitmenschen, Nutztieren und Natur erzeugte Produkte leisten zu können und nicht auf Pseudo-Billig-Ramsch angewiesen zu sein. Dies gilt einerseits für Konsumprodukte wie Lebensmittel: Dem durch Preisdruck der Discounter mit zu verantwortenden Milchpreisverfall im konventionellen Bereich zu Lasten bäuerlicher Milchviehhalter, für viele davon existenzbedrohend, wäre damit ebenso zu begegnen wie der Verseuchung von Grund- und Trinkwasser durch den Schadstoffeintrag in Form von massivem Pestizid- und Industriedüngereinsatz der agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft.

Andererseits gilt es genauso für Gebrauchsgegenstände, insbesondere die elektrisch bzw. mit Motorkraft betriebenen. Und ebenso für die Nutzung der umweltverträglichsten Verkehrsträger. Dass sich Menschen, die umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben wollen, nur Discounter-Billig- Milch und –Fleischwaren aus agrarindustriellen Intensivlandwirtschaft inclusive tierquälerischer Massentierhaltung „leisten können“, geht nicht an., dass sich fleissig und qualifiziert arbeitende „Durchschnitts“- oder „Normal“-verdiener auch der unteren Entgeltgruppen“ keine Bio“– Lebensmittel und keine energiesparenden Elektrogeräte leisten können“. Sie müssen mittels einesmit marktwirtschaftlichen Mitteln intelligent in die richtige Richtung steuernden ökologisch-sozialen Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystems zur angemessenen Teilhabe an einer sozial wie ökologisch nachhaltigen Gesellschaft befähigt werden, ihnen aber auch der gesamten Gesellschaft zuliebe: denn dann tragen sie en passant durch ihr umweltbewusst-verantwortliches Handeln – nicht nur beim Konsumieren – zur Vermeidung weiterer Schäden an Lebens- und Naturräumen mit ihrer Biodiversität sowie am Klimaregime unseres Planeten bei. Und sogar diejenigen, denen es kein Anliegen ist, umweltverträglich und verantwortungsbewusst solidarisch leben zu wollen. Hier wirkt die Steuerung „über den Geldbeutel“ um einiges stärker als die jahrelang an sie gerichtete Empfehlungen, Aufrufe und Appelle. Sie wirkt auch bei den Ignoranten und Realitätsverweigerern, die die ökologischen Krisen noch immer ausblenden oder verleugnen. Diese Klientel gibt es, das kann und darf man ehrbarerweise nicht aus Gründen der „political correctness“ unterschlagen, und an die kommt man nur „über den Geldbeutel“ ran und kann sie mittels in die Preise integrierten sozialen wie ökologischen Kosten an ein solidarischeres Leben heranführen, ebenso wie die genannten „willigen“ Menschen mit bisher noch „prekären“ Einkommen aus den unteren Entgeltgruppen.

Wobei abrundend eine Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss. Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis gleichbleiben oder sogar sinken.

Diese Basics“ sind - ziemlich komprimiert halt - gleichsam die Grundvoraussetzungen für ein weiter funktionierendes Staatswesen in Zeiten von Klimawandel inclusive massivem Verlust an Biodiversität, Flüchtlingsströmen und massivem Umbruch in der demographischen Entwicklung, anders gesagt für die Zukunftsfähigkeit unserer menschlichen Gesellschaft. Ob sie manchen Regierenden und den sie Wählenden in ihr Konzept passen oder nicht, es wird sich weisen.

Schlüssel aber, der zu ressourcen- und energiesparendem sozial- und umweltverträglichem Konsum- und auch investivem Verhalten anspornt, wäre ein intelligent in die richtige Richtung steuerndes ökologisch-soziales Finanz-und, das privates Interesse mit dem der Allgemeinheit weitgehend „automatisch“ in Einklang und zur Deckung bringen kann, somit das betriebswirtschaftliche mit dem volkswirtschaft­lich Sinnvollen. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen. Wobei die „richtige Richtung“ die Ausrichtung auf Überlebens- und Zukunftsfähigkeit unserer menschlichen Gesellschaft unter Beachtung der Regenerationsfähigkeit der Natur, unter konsequenter und strlkter Anwendung der jeweils besten ökologischen Praxis bedeutet.

 

 

Dies unterstreicht nämlich unsere Positionierung für ein Intelligentes ökologisch-soziales Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem bzw. eine solchermassen ausgerichtete ökologisch-soziales Steuerreform: Von einer dringend gebotenen ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende hängt nicht zuletzt die Zukunftsfähigkeit unserer menschlichen Gesellschaft ab.

Es gilt für alle Wirtschaftssektoren, vom Baubereich über Landwirtschaft und die gesamte Energieversorgung, dass sich ein ressourcen- und energiesparendes klima- und umweltfreundliches Verhalten durch den Marktmechanismus einstellen sollte. Bei Energieerzeugung und Energieversorgung würden sich damit die effizientesten Erzeugungs- und Versorgungsformen durchsetzen.

Statt einem für die Privilegierten lukrativen oder auch nur bequemen Weiter-So hat die Politik auf allen Ebenen zentrale grundlegende Prinzipien umsetzen: Jenes der ökologisch-sozialen Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie das Vorsorge- und Verursacherprinzip. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen. Das Prinzip „Gewinne privatisieren – Schäden und Kosten sozialisieren“ dagegen hat schon sich bisher schon schlimm genug ausgewirkt.

Grundlegend erforderlich ist dazu eine gerechte Anlastung der Kosten nach dem Verursacherprinzip als Bestandteil eines intelligenten ökologisch-sozialen Finanz-, Abgaben- und Steuersystems, das zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum- und Verkehrsverhalten anspornt. Damit sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten – auch die Vermeidung von unsinnigen Transporten - auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht die Verschwendung von Ressourcen und das weitere unhinterfragte Güterverkehrswachstum. Diese ist als zentrales Element einer nachhaltig-ökologisch-sozialen Energie- und Verkehrswende anzusehen, weil sie „global- und selbststeuernd“ nach marktwirtschaftlichen Prinzipien wirkt und damit auch eine Fülle bürokratischer Detailregelungen erübrigen würde, auch solcher im Zuge neuer Subventionen, Abwrackprämien oder Sozialtarife für Energieverbraucher mit „prekären“ Einkommen. Dabei auch den Bürokratieaufwand für punktuelle und selten punktgenau eine gerechtes und ihr eigentliches Ziel erreichende Subventionierungsmassnahmen vermeiden und diese ersetzen bzw. überflüssig werden liesse.

Die Politik muss also eine deutlich höhere soziale und ökologische Verteilungsgerechtigkeit herstellen auf nationaler Ebene genauso wie global betrachtet und damit eine ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende unterstützen. Unter anderem eben mit einem intelligenten ökologisch-sozialem Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, das Leistung belohnt, aber auf gerechte Verhältnismässigkeit der Einkommensverteilung achtet. Das den "Faktor" menschliche Arbeit grundsätzlich entlastet und den Energie- und Ressourcenverbrauch verteuert, d.h. stärker und mindestens mit all seinen externen Sozial- und Umweltfolgekosten belastet - planbar und berechenbar für die Wirtschaftssubjekte.

Dass jedeR auf einer soliden Einkommensbasis aber auch zu ressourcen- und energiesparendem umweltverträglichem Konsum und verantwortlichem Verhalten einerseits angespornt und andererseits durch die gerechte Einkommensverteilung auch befähigt wird. Dass sich sozial- und umweltverträglich-verantwortliches Verhalten auch finanziell rechnet und lohnt - und nicht wie bisher oft die Verschwendung von Ressourcen.

Sozialen Verwerfungen gilt es durch gutes Austarieren, den sozialpolitischen Grundsatz des Förderns und Forderns in wohlverstandener Weise eingeschlossen, höherer Belastungen wegen der Ressourcenverteuerung mit deutlich wirksamen Entlastungen für die wirtschaftlich benachteiligten Bevölkerungsgruppen bzw.-schichten und bei Bedarf durch schleuniges Nachsteuern vorzubeugen.

Wir müssen uns, soweit bei jedem einzelnen noch nicht erfolgt, einen Lebensstil aneignen, der an die Reserven des Planeten Erde, an die Regenerationsfähigkeit der Natur insgesamt angepasst ist.

Dass die gebotene Abkehr vom Wachstums- und Konsumwahn dem luxusgewohnten und –verwöhnten Teil unserer Wohlstandsgesellschaft nicht gefallen oder „schmecken“ wird, dürfte abzusehen und zu erwarten sein.

 

Umso wichtiger ist es, der Mehrheit der Gesellschaft die Vorteile und Vorzüge eines bescheideneren Lebensstils ohne übergrossem ökologischen Fußabdruck zu vermitteln – oft sind diese von gesundheitlichem Wert, wie bei der Reduzierung des Fleischkonsums, beim Setzen auf Qualität statt Masse, auf BIO-Landbau statt Billig-Massenproduktion.

Auch und gerade die Politik-Akteure müssen die Ausgangslage der Begrenztheit der Ressourcen und die sich daraus – nicht zuletzt in diesem Text skizzierten ergebenden Konsequenzen ihrer Klientel und der potentiellen Wählerschaft nahebringen, anstatt Ihnen noch weiter steigenden materiellen Wohlstand und jegliche erträumte Selbstverwirklichung durch stetiges Wirtschaftswachstum und nur immer mehr Konsum als realistische Ziele vorzugaukeln.

Das Beschwichtigen, und Beschönigen von Missständen aus den einschlägigen Politik(er)kreisen ist endlich zu unterlassen und ein mehr als evidenter, für jeden, der sich nicht gezielt oder bewusst von der Realität abschottet, offensichtlicher Handlungsbedarf darf nicht weiter in Abrede gestellt werden. Politiker, die das noch immer bzw. weiterhin­ versuchen, sind zu stellen und als unverantwortliche Polit-Beschöniger bzw. nicht ernstzunehmende Polit-­­Schwafler zu entlarven.

Das politische Nicht-Handeln, das Nichtstun mit singulärem Klein-Klein- Aktionismus, mit Ruhigstellen mittels realitätsferner Beschönigungen, selbstinszenierter Belobigung, Selbstbeweihräucherung, sich-Schmücken mit belanglosen, aber wohlklingenden Titeln ohne Aussagekraft etc. bei Politikerauftriebe zu hübschen Fototerminen,  vorgeblichen „Nachhaltigkeitswerkstätten“ und XYZ-Netzwerk-Workshops als probates Mittel, den eigentlichen hochumfänglichen Handlungsbedarf zu verleugnen, zu verschleiern, in Abrede oder auch nur in Frage zu stellen, darf nicht mehr durchgehen.

Es behindert bequemlicher- und gewollterweise die dringend gebotenen Massnahmen ist im Übrigen im Gegenzug eine Beleidigung aller, die sich ernsthaft für eine Umsetzung der Energiewende einsetzen.

Das politische Nicht-Handeln, das Nichts-Unternehmen ist Ausdruck und zugleich Auswirkung völlig verquerer und im Hinblick auf die dringend gebotenen ökologischen Notwendigkeiten für die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft völlig falscher Prioritätensetzung.

Das Sich-darauf-Verlassen, dass schon in der Zeitspanne der jeweiligen politischen Karriere noch nichts so Gravierendes zu Tage tritt, dass es ebendiese gefährden würde, widerspricht diametral und eklatant dem mit der jeweiligen Kandidatur für das politische Amt abgegebenen Versprechen bzw. der Bereitschaft, damit Verantwortung für die Allgemeinheit zu übernehmen. Zu dieser Verantwortung für die und gegenüber der Allgemeinheit gehört in der aktuellen zeitgeschichtlichen Lage mit den vielfach aufgezeigten bedrohlichen Entwicklungen (s.a. in diesem Text…) unmissverständlicherweise ein ambitionierter Einsatz für die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft, umschrieben auch als ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrswende, einer grundlegenden Wirtschafts- und Konsumwende

Keiner will niemals nicht schuld sein am Klimawandel durch zu hohen CO2-Ausstoss, die westlichen Industrieländer, die ja für die vergangenen Jahrzehnte klar führend waren bei der klimaschädlichen Energieverschwendung schieben es auf die Schwellen- und Entwicklungsländer, die derzeit beim Umweltverschmutzen zweifellos „aufholen“, aber nicht ganz ohne unser westliches Zutun: was importieren wir nicht alles unnötigerweise aus China und Fernost, um angebliche Billig-Konsumbedürfnisse zu befriedigen, vom cadmiumbelasteten Plastikspielzeug, bis zu chemikaliengeschwängerten Klamotten… Und was exportieren wir nicht alles dorthin: nicht die energiesparendsten, -effizientesten und umweltverträglichsten Auto nach dem besten Stand der Technik und der ökologisch nachhaltigen best practice, sondern zu Hauf überdimensionierte PS-geschwängerte Spritfresser, Abgasschleudern: SUVs und Gross-Karossen.

Dem Klimawandel haben fast alle Länder zusammen verursacht, wenn auch zeitlich versetzt, und alle müssen ran um den Schaden zu begrenzen. Auch alle Verschmutzer-Branchen müssen ran, die jetzt die Verantwortlichkeiten immer auf „die anderen“ schieben. Die Autoindustrie verweist auf die Luftfahrt, der Bundesverband deutscher Fluggesellschaften will nur für drei Prozent der Emissionen verantwortlich sein.

Mit dem „Und keiner will´s gewesen sein!“ wird die Allgemeinheit dann nach dem Ausscheiden der politischen Nicht-Handeln-Akteure aus ihren Ämtern / Mandaten konfrontiert, wenn sie politisch abgedankt und sich weggeduckt haben und mit Präsidenten-, Vorstandsvorsitzenden-Posten ebenso zu den weitaus überbezahlten Grösstverdienern gehören. Siehe oben: Wissmann, „Die Menschen wollen keine rollende Verzichtserklärung. Ein Auto muss auch sexy sein.”

Die Erde, die Natur an sich, auch als Ökosystem begriffen, wird jegliche für die Menschheit noch so katastrophal-bedrohliche Entwicklung überstehen, es fragt sich nur, mit welchem Preis für die Menschheit bzw. den dann noch verbliebenen Teil von ihr.

Im höchst eigenen Interesse der Menschheit, somit unserer Wohlstandsgesellschaft, muss es daher liegen, der Bedrohung ihrer eigenen Existenz nach Kräften entgegenzuwirken, sofern sie überlebenswillig ist und zukunfts- sowie überlebensfähig sein will.

Es gilt, die Bausteine einer dringend gebotenen ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende mit höherer sozialer und ökologischer Verteilungsgerechtigkeit so rechtzeitig einzuleiten, dass ein Gegensteuern noch durch in Ruhe planbare steuerbare und umsetzbare Maßnahmen möglich ist, bevor eine völlig aus dem Ruder laufende katastrophale Entwicklung bei Zerstörung von Biodiversität, Klimaregime und unserer natürlichen Lebensgrundlagen weitaus drastischere Szenarien diktiert.

Bevor also die laufende Bedrohung und Zerstörung von Biodiversität, Klimaregime und unserer natürlichen Lebensgrundlagen eine Schadensbegrenzung nur noch in hektischem Aktionismus im Katastrophenmodus erlaubt.

Und dafür schliesst sich das zur Verfügung stehende Zeitfenster in rapider Geschwindigkeit. Umgehendes Umsteuern im beschriebenen Sinne tut not! Nur dann wird „ein Schuh draus“, keiner mit extrem übergrossem ökologischem Fußabdruck. Sondern einer, der an die Reserven des Planeten Erde, an die Regenerationsfähigkeit der Natur insgesamt angepasst ist. Den muss sich die Gesellschaft jetzt schleunigst zusammen (-) schustern, wenn sie sich in ihrer Gesamtheit eine lebenswerte Zukunft sichern will.

Deshalb: Höchste Zeit für eine ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrswende, ja zu einer grundlegenden Wirtschafts- und Konsumwende, die ökologisch-sozial nachhaltige grosse Transformation.

Ganz zentraler Baustein, ja geradezu Grundstein und Fundament der ökologisch-sozialen Kostenwahrheit und Kostengerechtigkeit sowie des Vorsorge- und Verursacherprinzips ist ein intelligent in die richtige Richtung steuerndes ökologisch-soziales Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem, also zunächst eine solchermassen ausgerichtete ökologisch-soziale Finanz-und Steuerreform.

Elemente, Bestandteile, Bausteine, Instrumente und Werkzeuge eines solchen intelligenten ökologisch-sozial ausgewogenen Finanz- und Finanz-, Abgaben- und Steuersystems sollten /  müssten daher sein:

 

A. ökologische Komponenten

Höhere Belastung von Energie- und Ressourcenverbrauch, damit sich generell betriebswirtschaftlich statt wie bisher Rohstoff- und Energieverschwendung das rentiert, was auch ökologisch und somit volkswirtschaftlich einzig Sinn macht

  1. Abbau von Subventionen etwa für den Flugverkehr und den motorisierten Individualverkehr, und sei es auch das Dienstwagenprivileg oder die Pendlerpauschale, die lange Arbeitswege via Steuererstattung attraktiv macht und massgeblicher Faktor bzw. Treiber für das zunehmende Verkehrsaufkommen ist, und Umschichtung von Mitteln weg von sozial und ökologisch nachteiligen, schädlichen bzw. unnötigen Projekten
  2. Schliessen von Besteuerungslücken wie beim Flugverkehr existent und als indirekte Subvention wirkend
  3. Umbau von durch feste Grundgebühren / Fixkostenanteile degressiv verlaufenden Tarife für Strom / Energie in lineare bzw. progressive Tarife
  4. Ausgestaltung der bestehenden indirekten Steuern (wie Umsatzsteuer und sonstige Verbrauchssteuern) zu bzw. als vorrangig als Energie- und Ressourcensteuern wirkenden Steuern oder Abgaben
  5. Im Zuge dessen ist die Zuordnung zu den Mehrwertsteuersätzen zu bereinigen, wo es Verwerfungen gibt ähnlich wie lange Zeit bei der Abgabe von Speisen durch einen Mahlzeitendienst, der Mittagessen auf eigenem Geschirr an Einzelabnehmer in deren Wohnung ausgibt und das Geschirr reinigt, unterlag.
  6. 7 %- Mehrwertsteuersatz für den Bahn-Fernverkehr
  7. Einführung einer Luxussteuer in Form eines erhöhten Satzes von Verbrauchsteuern wie vorrangig der Umsatz-/ Mehrwertsteuer durch einen dritten höheren Mehrwertsteuersatz (neben dem allgemeinen 19 %- und dem ermässigten 7 %- Satz für wichtige Güter des täglichen Bedarfs) auf „ Luxusgüter“ wie Autos über der Mittelklasse, Yachten, Schmuck oder Pelze, also für Güter, die sich bei vorherrschender Betrachtung durch billig und gerecht denkende Menschen bzw. vorherrschender Meinung der einschlägigen Fachkreise wegen ihrer exklusiven Merkmale vom normalen Bedarf auch über die Grundbedürfnisse hinaus weit abheben und als Erfolgs- und Statussymbol erworben werden mit einer Luxussteuer.

 

B. soziale Komponenten

Abbau der Verteilungsungerechtigkeit infolge immer weiter auseinanderklaffender Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung durch weitaus stärkeres Heranziehen der Reichsten, Superreichen und Grösstvermögenden zur ausreichenden Finanzierung der nötigen unabweisbaren Staatsausgaben

Entlastung des Faktors Arbeit von Lohnnebenkosten

Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme im Sinne einer Bürgerversicherung in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung

 

Abbau der Verteilungsungerechtigkeit infolge immer weiter auseinanderklaffender Schere bei der Einkommens- und Vermögensverteilung durch weitaus stärkeres Heranziehen der Reichsten, Superreichen und Grösstvermögenden zur ausreichenden Finanzierung der nötigen unabweisbaren Staatsausgaben inclusive der Sozialsysteme für bessere Pflege, stabiles Rentenniveau und wirklich wirksamen Klimaschutz inclusive massivem Ausbau der umweltverträglicheren Verkehrsträger bis hin zu kostenlosem Nahverkehr

  1. mit steuerlicher Heranziehung - mittels einer Digital-, Finanztransaktions- und Börsenumsatzsteuer oder einer in die gleiche Richtung wirkenden ähnlich zu benennenden Steuerart - derjenigen, die bisher nicht ihrer Finanzkraft angemessen belangt wurden oder sich der Besteuerung durch Verlegen von Unternehmenssitzen oder Geldanlagen ins Ausland entzogen haben
  2. mit viel höheren steuerlichen Grundfreibeträgen zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen
  3. mit höherer steuerlicher Abschöpfung von extrem hohen Einkommen von „Grösstverdienern“, deren Einkommen in keinerlei vernünftiger Relation zu den von ihnen erbrachten oder auch nur erbringbaren Leistungen steht und in krassem Missverhältnis zu demjenigen von qualifiziert arbeitenden „Normal-„oder auch „Gutverdienern“. Im Gegenzug muss mit einer deutlichen Anhebung des Spitzensteuersatzes eine Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen einhergehen. Damit und mit adäquaten Mindestlöhnen, viel höherem steuerlichen Grundfreibetrag zur Entlastung der niedrigeren und mittleren Einkommen und entsprechender Anpassung der Sozialleistungen ist zu erreichen, dass jedeR bei regulärer Arbeit in einem gesundheitlich und sozial vertretbaren zeitlichen Umfang ohne Notwendigkeit zusätzlicher Sozialleistungen mit seinem erzielten Arbeitsentgelt einen guten Lebensstandard erreichen kann - und für die nicht Arbeitsfähigen dies durch die Sozialleistungen gesichert ist
  4. durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise wie der Bürgerversicherung, die die Bestverdiener in die Solidarsysteme der gesetzlichen Sozialversicherung und damit in die solidarische Finanzierung der Sozialausgaben einbezieht; diese greift sogar noch besser bzw. eher als jede Steuerentlastung von Niedrigverdienern, weil es hier keine progressiven Tarife wie im Finanz-, Abgaben- und Steuersystem gibt und somit die niedrigeren Einkommen direkt von der Entlastungswirkung profitieren.
    Dadurch sinkt bei gleichen oder sogar niedrigeren Beitragssätzen (> hierdurch Entlastung) die Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit, wovon vor allem untere Entgeltgruppen profitieren würden, bei denen eine ausreichende Entlastungswirkung allein durch Absenkung des Eingangssteuersatzes nicht eintreten würde. Wobei eine Bürgerversicherung für mehr Gerechtigkeit bei den Beiträgen sorgen und alle Einkommensarten auch von Beamten, Selbständigen und Freiberuflern gleichermassen als Bemessungs- und Berechnungsgrundlage für die Sozialversicherungsbeiträge heranziehen muss. Auch die höchsten Erwerbseinkommen tragen somit durch eine Verbreiterung der Berechnungsgrundlage zur Finanzierung der Sozialsysteme in angemessener und gerechter Weise bei – und die prozentuale Beitragsbelastung für den Faktor Arbeit kann wegen der breiteren Finanzierungsbasis bei höherem Leistungsniveau, ob bei Pflege oder Rente, gleichbleiben oder sogar sinken. Das dürfte eine von allen bisher benachteiligen Gruppierungen wohlgehörte Botschaft sein.
  5. mit höherer Abschöpfung von extrem hohen Vermögen über Vermögensabgabe /-steuer bzw. Erbschaftssteuer

Dies alles ohne Gleichmacherei, aber mit Aufhebung der extrem ungerechten viel zu weit auseinanderklaffenden Einkommens- und Vermögensverteilung.

Die Einleitung einer dringend gebotenen ökologisch nachhaltigen Energie-, Agrar- Rohstoff-, Verkehrs- sowie einer grundlegenden Wirtschafts- und Konsumwende auf jeweils nationaler wie auf EU-Ebene zusammen und im Kontext mit der Herstellung einer deutlich höheren, auch ethisch moralisch vertretbaren sozialen und ökologischen Verteilungsgerechtigkeit kann durchaus als äusserst vornehme Aufgabe angesehen werden, der wir uns mit grosser Überzeugung und Engagement stellen müssen.

Insofern wären wir dankbar, wenn dies auch in den Forderungskatalog umwelt-,entwicklungs- oder sozialpolitisch engagierter gesellschaftlich relevanter Gruppierungen Eingang finden würde und diese im Zuge Ihres gesellschaftspolitischen Wirkens und Engagements auf alle Entscheidungsträger und politisch Verantwortlichen welcher Ebene auch immer herantreten und für eine vorbildhafte ökologisch nachhaltige Energie-, Agrar-, Rohstoff- und Verkehrs- Wirtschafts- und Konsumwende, unterlegt und befeuert durch ein intelligent in die richtige Richtung steuerndes ökologisch-soziales Finanz-und Finanz-, Abgaben- und Steuersystem wie obenstehend skizziert, proaktiv eintreten könnten.